SPD Löffingen

Schön, dass Sie da sind.


Dieter Köpfler

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

herzlich willkommen auf der Internetseite unseres Ortvereins SPD Löffingen.

Hier möchten wir Sie über Aktivitäten, Geschehnisse und Vorhaben rund um die politische Landschaft der SPD Löffingen vom Ort bis hin zum Bund informieren.

Getreu dem Motto "Löffinger für Löffingen" werden kommunale Themen hierbei im Vordergrund stehen.

Wir freuen uns über Zuspruch und Anregungen genauso, wie auch über Kritik, denn nur im Austausch können wir füreinander und miteinander das best Mögliche für unser schönes und lebenswertes Baar-Städtle Löffingen gewährleisten.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr Dieter Köpfler

kommissarischer Vorsitzender und 2. Vereinsvorsitzender Ortsverein SPD Löffingen

 

Veröffentlicht in Ankündigungen
am 09.01.2017

Veröffentlicht in Ortsverein
am 08.01.2017

von links nach rechts: Vordergrund: R. Zobel, U. Vogt, G. Schelb. Im Hintergrund D. Köpfler 2. Vorstand
"Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit"
steht auf der Urkunde für langjährige Mitgliedschaft der SPD Löffingen zu lesen.

Dieses Motto, ausgerufen von Ferdinand Lassale 1863 - also vor über 153 Jahren -  haben auch die für langjährige Mitarbeit und Mitgliedschaft Geehrten des SPD-Ortsvereins Löffingen beherzigt. Dafür erhielten Rainer Zobel und Ursula Vogt, die auf jeweils 40 Jahre Unterstützung der SPD zurückblicken können, am Freitag, 05.01.2017 im Rahmen einer Feierstunde des SPD Ortsvereins Löffingen im Gasthof Traube die offiziellen Urkunden.
Willy Brandt und Helmut Schmidt waren für diese beiden die Leitfiguren, die aktiv an der Gestaltung unserer Gesellschaft wirkten. Sie waren somit die Motivation für die Geehrten, sich in unserem Ortsverein zu engagieren.

"Einigkeit macht stark"
ist gleichfalls auf dem Gründungswappen der SPD zu lesen.
Günther Schelb stellt dieses Engagement gar seit 50 Jahren in den Dienst des SPD Ortsvereins. Dabei nimmt er auch heute noch als Kassierer die Verantwortung für die exakten Anforderungen an die Rechnungslegung einer politischen Partei wie der SPD wahr. Dies verlangt Respekt und unseren besonderen Dank Seitens des SPD Ortsvereins. Die Entscheidung von Günter Schelb, sich für die SPD zu engagieren, fiel in die Zeit von Bundeskanzler Ludwig Erhard. Die Motivation, einen CDU Kanzler abzuwählen, ist somit damals wie heute aktuell.
 
Die Entscheidung für ein aktives Engagement wird heute allzuoft vermisst, weshalb die SPD Löffingen glücklich ist, auf so erfahrene und engagierte Mitglieder zurückgreifen zu können.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 24.06.2017 von SPD Titisee-Neustadt

TITISEE-NEUSTADT (tab). "Ich bedaure das sehr und es verwundert mich." Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter war diejenige, die sich für die Förderung des Kultur-, Bürger- und Vereinshauses aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" eingesetzt hat. Kurz vor Weihnachten hatte sie den Zuwendungsbescheid über 1,125 Millionen im Neustädter Rathaus an Bürgermeister Armin Hinterseh übergeben. Jetzt, sechs Monate später, ist das Projekt gekippt. "Was ich schwer nachvollziehen kann: Die finanzielle Situation hat sich doch nicht von heute auf morgen völlig verändert", sagt die Bundespolitikerin.
 

Das Geld geht an keine andere Gemeinde


Man habe gemeinsam die Fördermöglichkeit überprüft und dann ein Planungskonzept vorgelegt. "Das alles basierte auf Beschlüssen, das Geld wurde in den Haushalt eingestellt, der beschlossen und dann genehmigt wurde", sagt sie weiter. Dieser, wie Schwarzelühr-Sutter ihn nennt, späte Einwand habe sie deshalb sehr überrascht und sei schwer nachzuvollziehen. "Wenn man über klamme Finanzen diskutiert, passt es für mich nicht zusammen, jetzt 680 000 Euro für nichts auszugeben." Doch sie habe die Entscheidung von Rat und Verwaltung zu akzeptieren.

Darauf angesprochen, wie der Bund strukturschwachen Kommunen wie Titisee-Neustadt helfen kann, um deren Finanzlage zu verbessern, stellt sie die Frage: "Was soll der Bund denn noch mehr machen, als Zuschüsse zu geben?" Auch für den Breitbandausbau gebe es Förderungen vom Bund, zudem hätten klamme Städte und Gemeinden beispielsweise über das Städtebauförderungsprogramm die Möglichkeit, Hilfe zu bekommen.

Das Geld geht nun nicht etwa automatisch an eine andere Kommune, die bei dem vielfach überzeichneten Förderprogramm leer ausgegangen ist, sondern bleibt beim Bund.

Veröffentlicht in AG 60plus
am 22.06.2017 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Bei der Versammlung der AG 60+ haben die Mitglieder heute beschlossen, dass Rose Riedl bis zur nächsten Vorstandswahl den Vorsitz kommissarisch übernimmt.

Wir danken Rose für ihre Bereitschaft und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit im Kreisvorstand.

Birte Könnecke

Veröffentlicht in Kreisverband
am 13.06.2017 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Erst Mitte des Monats und schon steht unsere Juni-Ausgabe des Mitgliederbriefs online. Vierzehn Seiten sind es geworden und die sind prall gefüllt mit unseren Aktionen des letzten Monats und Beiträgen von und mit unseren Bundestagskandidaten.

Viel Lesestoff also für laue Sommerabende. Den Rotwein dazu können wir leider nicht mitliefern.

Veröffentlicht in Fraktion
am 08.06.2017 von SPD Titisee-Neustadt

Die Nutzung des Projekts durch die Vereine war für uns u.a. die "Geschäftsgrundlage" um das Projekt "Alte Gießerei" weiter voran zu treiben.

Durch den Rückzug dieser ist diese für uns wichtige Grundvoraussetzung nicht mehr gegeben. Insofern ist für uns der Widerspruch des Bürgermeisters nach § 43 der Gemeindeordnung nachvollziehbar und folgerichtig, wobei dieser sich auf die finanzielle Lage der Stadt beziehen wird und um einen möglichen Schaden von der Stadt abzuwenden.

Für die Entscheidung der Vereine haben insofern Verständnis, als dass durch die jüngsten Entwicklungen eine für die beteilitgen Vereine der Gesamtstadt, schlechte, ungute und schwierige Situation entstanden ist.

Dies war ganz und gar nicht unser Ansinnen.

Wir sehen allerdings einen wichtigen Baustein der Stadtentwicklung damit für  gescheitert an und erwarten entsprechende Konsequenzen.

Aus unserer Sicht wäre die logische Konsequenz der sofortige Verkauf des Haus Lickert, des Areals Wäscherei Edelweis, sowie des Gebäudes der ehemaligen Kurverwaltung, da diese aus finanziellen Gründen durch die Stadt in der Zukunft sicher nicht weiterentwickelt werden können, zumindest könnten  die bis jetzt angefallenen Kosten ausgeglichen werden.

Wir bedauern diese Entwicklung, da diese Entscheidung für die betroffenen Vereine eine für die nächsten Jahrzehnte folgenschwere Wirkung haben wird. Auslöser für diese Situation ist die von den“ Grünen“ während der Haushaltsberatungen zurecht kritisierte Nichteinstellung von finanziellen Mitteln für den Ausbau der Werkrealschule bzw. die Einführung der Gemeinschaftsschule: Dies rügen wir hiermit ausdrücklich.

Äußerst bedauerlich ist, dass wir in interner Runde Kontakte zu finanzkräftigen Unterstützern für dieses Projekt hergestellt haben, sowie weitere Vorschläge zur Kofinanzierung der weiteren Folgekosten unterbreitet hatten, diese aber aus unserer Sicht durch die Verwaltung niemals ernsthaft weiter verfolgt wurden.

Wie die Chancen sind, um noch einmal einen solchen Zuschuß zu bekommen, können wir nicht beurteilen.

 

Als Fazit bleibt festzustellen:

Der Stadtfrieden ist für uns wichtiger, als an einem Projekt festzuhalten, welches nach dem Umbau nicht mit Leben gefüllt wird.

 

Vor diesem Hintergrund können wir unsere Entscheidung vom 30.5.2017 schweren Herzens revidieren.

 

Mit sozialdemokratischen Grüßen

 

 

Der Vorsitzende der Fraktion

Markus Schlegel

 

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 07.06.2017 von SPD Titisee-Neustadt

Bürgermeister Armin Hinterseh hat Widerspruch gegen die jüngsten Beschlüsse des Gemeinderats rund um das Kultur-, Bürger- und Vereinshaus eingelegt. Das Vorhaben liegt auf Eis.

Nächstes Kapitel in der Geschichte des Neustädter Kultur-, Bürger- und Vereinshauses: Bürgermeister Armin Hinterseh hat Widerspruch gegen die jüngsten Beschlüsse des Gemeinderats rund um das Projekt eingelegt. Begründung: Die Entscheidungen sind zum Nachteil der Stadt. Damit stehen die Auftragsvergaben in der nächsten Sitzung wieder auf der Tagesordnung – und damit auch erneut die Zukunft des Vorhabens.

Was war
Denkbar knapp ging es in der Gemeinderatssitzung am Dienstag vergangener Woche her. Mit 11:10 Stimmen stimmte das Gremium zu, am Bau des Kultur-, Bürger- und Vereinshauses festzuhalten. Aussprache und Abstimmung erfolgten außerhalb der Tagesordnung. Auf ihr hatten allerdings mehrere Auftragsvergaben für den An- und Umbau gestanden, die beschlossen wurden.

Was ist
Gegen diese Beschlüsse richtet sich nun der von Bürgermeister Armin Hinterseh eingelegte Widerspruch. Er macht damit von einem in der Gemeindeordnung festgelegten Recht Gebrauch. Schon seit vergangener Woche habe er über diesen Schritt nachgedacht, sagt der Rathauschef. Der Widerspruch muss spätestens eine Woche nach dem Beschluss gegenüber den Gemeinderatsmitgliedern ausgesprochen werden. An diesem Dienstag herrschte im Rathaus demnach Hochbetrieb: Der Widerspruch musste verfasst, begründet und an jedes Gemeinderatsmitglied zugestellt werden.

Der Bürgermeister
"Als Bürgermeister habe ich die Verpflichtung zu einem Widerspruch, wenn ich zur Auffassung komme, dass gefasste Beschlüsse zum Nachteil der Gemeinde sind", heißt es im Schreiben von Armin Hinterseh an die Mitglieder des Gemeinderats. Nachteil deshalb, weil ein Festhalten am Bau des Kultur-, Bürger- und Vereinshauses die finanzielle Leistungskraft der Stadt über Jahre hinweg stark gefährden werde. Weiter bestehe "größte Gefahr", dass Titisee-Neustadt seinen Pflichtaufgaben und weiteren rechtlichen Vorgaben finanziell nicht mehr nachkommen könne. Hinterseh verweist auf die mahnenden Hinweise des Landratsamts als Rechtsaufsicht: Die Stadt lebe deutlich über ihre Verhältnisse.

Das Projekt, heißt es in Hintersehs Begründung weiter, sei nicht nur im Rat, sondern mittlerweile auch innerhalb der Bürger und bei einem großen Teil der Vereine umstritten. "Es wird kontrovers diskutiert, das zeigen verschiedene Leserbriefe und sonstige Äußerungen."

Und mit dem Ausstieg der kulturtreibenden Vereine (BZ-Ausgabe vom Mittwoch) sind nach Ansicht Hintersehs die bisherigen Anstrengungen und Beschlüsse zum Kultur-, Bürger- und Vereinshaus obsolet. "Es ist jetzt nicht mehr zu verantworten, zu diesem Zeitpunkt die Planungen und das Projekt voranzutreiben beziehungsweise das Projekt in seiner bisher angedachten Form zu realisieren."

Auch die Volkshochschule (VHS) Hochschwarzwald habe sich nochmals mit dem Thema befasst und ziehe ihrerseits andere Schritte in Erwägung, wie Hinterseh schreibt. Welche das sein könnten, klang in der Sitzung vergangene Woche kurz an: Die VHS könnte das Gebäude der Kurverwaltung kaufen und alle dort vorhandenen Räume für sich nutzen. "Damit ist auch von dortiger Seite aus eine absolute Unterstützung des Kultur-, Bürger- und Vereinshauses nicht gegeben."

Die Fraktionen
"Sehr schade", sagt CDU-Fraktionssprecher Gustl Frey zum wohl bevorstehenden Ende des Hauses Lickert als Treffpunkt für Bürger und Vereine. "Ich war immer ein Befürworter des Projekts. Denn die Bedingungen dafür, es zu realisieren, werden nicht mehr günstiger." Doch mit der Entscheidung der Vereine, sich aus dem Vorhaben zurückzuziehen, gebe es keinen Grund mehr, daran festzuhalten. Die Vereine seien – "wie übrigens auch wir Gemeinderatsmitglieder" – einem hohen Druck ausgesetzt gewesen, nachdem Bürgermeister Hinterseh vergangene Woche durch das Ja für das Haus Lickert andere Projekte in Frage gestellt hat und damit eine "Drohkulisse" aufgebaut habe.

Die Stadt sei vor einer Zerreißprobe gestanden. Dass aufgrund der finanziellen Lage eine Grundsatzentscheidung aus dem Jahr 2016 revidiert werden soll, nicht aber Beschlüsse von Januar bis heute, leuchtet Frey nicht ein. "Es hätte in Sachen Kindergarten andere Optionen gegeben – und dann auch noch die Gemeinschaftsschule." Neben dem materiellen entstehe ein ideeller Schaden. Frey spricht das bürgerschaftliche Engagement an. "Und die Leute fragen sich, wie verlässlich sind die Aussagen des Bürgermeisters und die Beschlüsse des Gemeinderats." Ob es den Widerspruch Hintersehs gebraucht hat – Frey zuckt mit den Schultern. "Wir als Gemeinderat haben formal keinen Fehler gemacht." Etwas Positives kann Frey dem Vorgehen abgewinnen: "Der Bürgermeister verlässt seine Wetterstation, auf der er sonst sitzt und beobachtet, wie der Wind weht. Er übernimmt Verantwortung."

"Durch den Rückzug der Vereine ist die Grundvoraussetzung für das Bürgerhaus nicht mehr gegeben", sagt SPD-Sprecher Markus Schlegel. Insofern sei der Widerspruch des Bürgermeisters folgerichtig. Für die Entscheidung der Vereine hat Schlegel Verständnis: "Für sie ist eine schlechte und schwierige Situation entstanden." Die SPD bedauert diese Entwicklung, "doch der Stadtfrieden ist für uns wichtiger, als an einem Haus festzuhalten, welches nach dem Umbau nicht mit Leben gefüllt wird." Zu Recht hätten die Grünen während der Haushaltsberatungen fehlende Mittel für den Ausbau der Werkrealschule beziehungsweise die Einführung der Gemeinschaftsschule kritisiert. Dass dieses Geld nicht eingestellt wurde, "rügen wir ausdrücklich." Aus Sicht der SPD muss nun der sofortige Verkauf des Hauses Lickert, des Areals Wäscherei Edelweis sowie des Gebäudes der Kurverwaltung folgen, "da die Stadt diese aus finanziellen Gründen sicher nicht weiterentwickelt kann".

Die Bürgerliste habe dem Vorhaben von Anfang kritisch gegenüber gestanden – "aus finanziellen Gründen", wie Peter Bläsi sagt. Für ihn persönlich aber macht ein Rückzug zum jetzigen Zeitpunkt keinen Sinn – zu viel Geld wurde schon ausgegeben. "Und der Bedarf der Vereine besteht noch immer." Ganz und gar nicht gefallen hat ihm die "Erpressung" der Verwaltung, in der das eine Vorhaben gegen andere Projekte gestellt wurde. "Das hat für Unruhe in der Stadt gesorgt. Man hätte es eleganter machen können. Es gibt auch andere Einsparpotentiale", sagt Peter Bläsi.

Die Grünen haben das Projekt aufgrund der angespannten Finanzlage in Kombination mit anstehenden Investitionen im Bereich Kindergarten und Schule von Anfang an abgelehnt. "Und wir werden auch in einer nochmaligen Abstimmung der Vergabe der Gewerke widersprechen", so Daniela Evers. Der Einstieg in das Projekt sei eine Fehlentscheidung gewesen: "Bei realistischer Betrachtungsweise war abzusehen, dass die Stadt die Finanzierung nicht wird stemmen können." Mehrfach habe der Kämmerer im Nachgang auf die schwierige Haushaltslage aufmerksam gemacht. Den Rückzug der Vereine betrachten die Grünen mit hohem Respekt: "Nach all den geweckten Hoffnungen und bereits investierten Stunden war das sicher eine sehr schmerzhafte Entscheidung."

Es müsse nun das unbedingte Ziel sein, den ohnehin anstehenden Schulausbau unter Einbeziehung der Bedarfe der kulturellen Vereine voranzutreiben. Weiter müssten Gemeinderat und Verwaltung sehen, wie sie dem entstandenen Vertrauensschaden bei Vereinen und Bürgern begegnen können. Evers: "Die finanzielle Situation in der Stadt ist beklemmend und eng. Dennoch traue ich der Stadt zu, gemeinsam durch diese Zeiten zu gehen."

Was kommt
Armin Hinterseh wird seinen Widerspruch in der Gemeinderatssitzung am Dienstag, 20. Juni, nochmals vortragen. Und auch die Vergaben – gegen die sich sein Widerspruch ja formal richtet – werden zur erneuten Beratung und Beschussfassung auf der Tagesordnung stehen (siehe Infobox). Was dann noch fehlt, ist ein Grundsatzbeschluss für oder gegen die Alte Gießerei. Ob dieser auch in der Sitzung am 20. Juni gefällt werden kann, wird derzeit im Rathaus noch geprüft. Übrigens: Den Grundsatzbeschluss für das Haus Lickert hat der Gemeinderat mehrheitlich vor ziemlich genau einem Jahr gefasst.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 04.06.2017 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Im Rahmen unserer Diskussion zum Sozialticket haben wir durchaus auch erwähnt, dass das Problem eigentlich beim Bund liegt, weil die Mittel im SGB II und SGB XII für Mobilität deutlich zu niedrig angesetzt sind.

Dazu hat uns nun eine zustimmende Zuschrift erreicht, die den Bogen aber auch weiter spannt. Wir möchten diese Zuschrift als Leserbrief weitergeben.

BundespolitikMehr Zeit für Familie

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 02.06.2017 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die eine Familie sorgt sich, ob am Ende der Elternzeit überhaupt ein Kitaplatz zu haben ist, für andere wird der Übergang vom Kindergarten zur Grundschule ohne einen Platz in einer Ganztagesschule zum Betreuungsproblem. Andernorts ist das kein Problem mehr, die Kinder sind selbständig genug oder gar schon aus dem Haus, aber für die wegen der Kindererziehung reduziert arbeitende Frau gibt es kein Zurück mehr auf die alte Vollzeitstelle. Und aus der Teilzeitfalle führt der Weg oftmals geradewegs in die Altersarmut.  

Zwei kleine Beispiele, die schon zeigen, warum die Familienpolitik ein politischer Evergreen ist und immer bleiben wird.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 31.05.2017 von Dr. Birte Könnecke

In der Ukraine bestellt die größte Agroholding 600.000 Hektar Land. Ähnliche Farmfabriken gibt es auch in Russland, den USA oder Südamerika. Die Haltungsbedingungen der Tiere und die Umweltvorgaben liegen dort häufig weit hinter europäischen Standards zurück. Dennoch ist die EU zweitgrößter Abnehmer von ukrainischen Agrarexporten.

Gerade heute erschien auch in der Badischen Zeitung ein Artikel über die Umweltsünden, die innerhalb der EU begangen werden. In diesem Fall bleibt einem das spanische Gemüse im Hals stecken.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 30.05.2017 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

In der Ukraine bestellt die größte Agroholding 600.000 Hektar Land. Ähnliche Farmfabriken gibt es auch in Russland, den USA oder Südamerika. Die Haltungsbedingungen der Tiere und die Umweltvorgaben liegen dort häufig weit hinter europäischen Standards zurück. Dennoch ist die EU zweitgrößter Abnehmer von ukrainischen Agrarexporten.

Gerade heute erschien auch in der Badischen Zeitung ein Artikel über die Umweltsünden, die innerhalb der EU begangen werden. In diesem Fall bleibt einem das spanische Gemüse im Hals stecken.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 26.05.2017 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Das Land hat es bis heute nicht geschafft, die Unterbringungskosten für die Flüchtlinge aus dem Jahr 2015 (!) endgültig abzurechnen. Dazu haben wir diese Pressemitteilung herausgegeben:

SPD-Kreisvorsitzende Birte Könnecke: „Es ist gut, dass endlich Bewegung in die Abrechnung kommt. Wir brauchen die ausstehenden Gelder für 2015. Und wir brauchen die Gesetzesänderung, denn es ist ja nicht mit 1-2 Jahren getan. Die Abschreibungen müssen über Jahrzehnte abgerechnet werden können.“

Veröffentlicht in Presseecho
am 26.05.2017 von SPD Titisee-Neustadt

IG sieht Schwachstellen und Gefahren und fühlt sich uninformiert.

TITISEE-NEUSTADT. "Da herrscht Schweigen seit einer Woche", beklagte Raimund Thimm im Auftrag der IG Eisweiher gegenüber dem Gemeinderatsausschuss für Umwelt und Technik. "Wir haben immer noch nichts gehört, ob nächste Woche die Stege gebaut werden", begann er. War doch in der Gemeinderatssitzung – zum Erstaunen der IG – verkündet worden, sie würde am 29. Mai die Podeste bauen. Auf Nachfrage sei versprochen worden, die IG zu informieren, ob der Termin stehe. Stadtbaumeister Christoph Meßmer antwortete, sein Bauleiter habe ihn informiert, dass er in Kontakt mit der IG stehe.

Den weiteren Bericht können Sie hier lesen.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 20.05.2017 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Es geht auf das Monatsende zu und Holger müsste eigentlich vom Schwarzwald nochmal zum Bewerbungsgespräch nach Freiburg. Aber das Geld dafür fehlt ihm, denn der ALG-II-Satz für Mobilität ist längst aufgebraucht. Mit 25 Euro im Monat kommt man nicht weit und jetzt nochmal einen Einzelfahrtschein für über 10 Euro, das geht einfach nicht mehr.

Genau deshalb sind wir für ein Sozialticket im Landkreis, so wie es die Stadt Freiburg bereits eingeführt hat. Dazu haben wir vor kurzem eine Umfrage gestartet und das Ergebnis zeigt: Unsere Leser wollen das Sozialticket auch und zwar mit sehr deutlicher Mehrheit.

Veröffentlicht in Presseecho
am 18.05.2017 von SPD Titisee-Neustadt

Der Freiburger SPD-Bundestagsabgeordnete Gernot Erler beleuchtet im Kurhaus Titisee die Hintergründe des deutsch-russischen Zerwürfnisses .

 

TITISEE-NEUSTADT. Die interessanten Dinge im Leben sind meist vor allen Dingen eins: fordernd. So war es auch mit dem Vortrag von Gernot Erler im Kurhaus von Titisee. Der SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Freiburg und ehemalige Staatsminister im Auswärtigen Amt referierte auf Einladung der Ökumenischen Erwachsenenbildung Titisee-Neustadt über den Konflikt zwischen Russland und dem Westen. "Russland verstehen. Von der Entfremdung zur Bedrohung der europäischen Friedensordnung" lautete der Titel. Und Erlers Vortrag hielt, was der Titel versprach.

 

Zum gesamten Artikel leiten wir Sie gerne hier weiter.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 15.05.2017 von SPD Titisee-Neustadt

Alte Gießerei

TITISEE-NEUSTADT. Nur zaghaft wurde der Tag der offenen Tür im Haus Lickert zur Besichtigung des Rohbauzustands angenommen. Gering war das Interesse der Bevölkerung am künftigen Bürger-, Vereins- und Kulturzentrum mit dem Namen Alte Gießerei.

War vielleicht der Termin ungünstig gewählt? Menschenmengen drängelten sich nicht durch das Gebäude: Einzelne Neugierige erkundeten alle Winkel, paarweise waren welche unterwegs. Besonders Vereinsvertreter kamen, einige Altneustädter, zwei Dutzend Neugierige und drei Stadträte. Die Vertreter der Volkshochschule erhalten diese Woche eine eigene Führung. In jedem Stockwerk hingen die Baupläne, in der Tennenauffahrt waren alle Geschosspläne sowie die Ansicht von außen aufgehängt.

Volker Dengler vom Stadtbauamt und Projektleiter Axel Bürk von Büro Sutter standen bereit, Fragen zu beantworten. Führungen wurden nicht angeboten. Bürk notierte sich Anregungen und Verbesserungsvorschläge von den Vereinsvertretern, etwa den Vorschlag, doch vom Technikraum zur Bühne hin ein Fenster einzubauen, um Blickkontakt zu ermöglichen, oder eine zusätzliche und breitere Tür zu wählen, damit auch die großen Instrumente hindurchkommen. Einige Besucher erzählten von früher, als sie im Haus Lickert Milch holen konnten.

Es sei ein "faszinierendes Gebäude", sagte Renate Spitz aus Neustadt. "Ich weiß nicht so recht, was ich dazu sagen soll", sagte sie zum Projekt an sich, "ich wäre für eine Bürgerhalle." Mit dieser Meinung war sie nicht allein. Ralf Beha aus Neustadt sagte, er sei neugierig, wohin das Geld fließe. Er sah das Haus Lickert von innen zum ersten Mal und holte sich einen Eindruck davon, was drin alles passieren soll. "So richtig vorstellbar ist es erst, wenn es fertig ist", fand Thomas Vogelbacher, Vorsitzender der Stadtmusik Neustadt, "wir freuen uns darauf."

Götz Ertle, Leiter der Jugendmusikschule: "Ich glaube, dass es gut werden kann." Rund 150 Sitzplätze bei reiner Bestuhlung im Saal, das sei die richtige Größe für Ensemble-, Jugendkapellen-, Schülerkonzerte und den Familiennachmittag. Für ein Konzert der Stadtmusik hingegen wäre er zu klein – aber dafür gebe es ja das Kurhaus. Proben darf die 80-köpfige Stadtmusik im Dachgeschoss.

Manuela Lange, die Vorsitzende der Jugendkapelle, ließ sich das Dachgeschoss erläutern. Hier entstehen neben dem Raum für das Catering rechts und links Instrumentenlagerräume und auf die gegenüberliegende Seite kommt die Bühne.

Der Aufzug ist ein reiner Personenaufzug, er sorgt für Barrierefreiheit. Um die großen Instrumente ins Dachgeschoss und wieder heraus zu bekommen, müssen die Musiker sie allerdings über eine Außentreppe tragen.

 

Ein Dutzend Vereine ist interessiert und berücksichtigt


Wolfgang Hug, stellvertretender Vorsitzender des Akkordeon- und Handharmonika-Clubs, zeigte sich angenehm überrascht von dem Gebäude. Der AHC brauche einen größeren Raum, in dem er Instrumente lagern und seine Noten unterbringen könne. Stadträtin Daniela Evers fand, die Vereine müssten sich genau überlegen, ob sie mit der Übernahme und Belegung von Räumen eine Verbesserung ihrer Situation erfahren.

"Das ist geeignet", äußerte Marc Sigwart von der Narrenzunft Neustadt. Für die drei Gruppen des Spielmannszugs sind im Bürger-, Vereins- und Kulturzentrum im Erdgeschoss drei Räume zum Proben vorgesehen. Mit dem Umbau stehe noch eine Menge Arbeit bevor, vermutete Sigwart, noch könne man es sich nicht so richtig vorstellen, wie es einmal aussehen werde.

Derzeit sind zehn bis zwölf Vereine an Räumen zum Proben und zu Lagerzwecken interessiert und eingeplant, erläuterte Volker Dengler. Es gibt mittlerweile einen Raum- und Belegungsplan für jeden Wochentag, er legt fest, wer wann die Vereinsräume nutzen kann. Jetzt müssen noch Lösungen gefunden werden zur Unterbringung von Instrumenten, Noten, Sportgeräten. Der Kneippverein hat Interesse am Bewegungsraum.

"Richtig überwältigt" sei er, erklärte Andreas Schmidt aus Neustadt. Wie viel Platz das Gebäude hergebe, sei ihm von außen nicht anzusehen.

2018 wird es wieder einen Tag der offenen Tür geben, dann in der Bauphase – vielleicht ist das Interesse der Bürger dann größer, da schon mehr zu sehen sein wird. 2019 folgt der dritte Tag der offenen Tür, dann zur Fertigstellung. Diese Vorgehensweise ist vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vorgeschrieben, ebenso der Spatenstich und die Einweihung.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 10.05.2017 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wie? Schon wieder ein Mitgliederbrief? Der letzte kam doch erst vor drei Wochen (nee, vor zweieinhalb). Aber es ist halt schon wieder so viel passiert seither und bevor das Ding so lange wird, dass es keiner mehr lesen möchte, gibt es halt jetzt gleich wieder einen.

Viele Themen sind drin: Es geht um das Sozialticket, die Rheintalbahn, das unsägliche Verhalten der grün-schwarzen Landesregierung bei der Abrechnung der Kosten für die Flüchtlingsunterbringung und vieles mehr. Hier kann der Brief Nr. 10 direkt heruntergeladen werden und alle vorherigen Briefe sind hier zusammengestellt.

Viel Spaß beim Lesen und wir versprechen: Vor den Pfingstferien kommt keiner mehr.

Birte Könnecke & Oswald Prucker

Veröffentlicht in Kreisverband
am 08.05.2017 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Unsere Kreistagsfraktion macht sich für ein Sozialticket im Landkreis stark. Daher haben wir uns auf der letzten Kreisdelegiertenkonferenz zu dem Thema informiert.

Jetzt ist uns eure Meinung wichtig.

Viel fordern, mit der Gefahr, dass wir am Schluss mit leeren Händen dastehen? Oder erstmal klein anfangen? Oder sind wir gar nicht zuständig?

Die Umfrage läuft bis zum 19. Mai.

 

Falls die Umfrage nicht sichtbar ist, dann bitte hier klicken.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 08.05.2017 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Dr. Birte Könnecke

Nach längerer Pause fand heute die erste Kreistagssitzung des Jahres statt.

Um nicht gegen das geltende Mess- und Eichgesetz zu verstoßen, wurde zunächst die Änderung der Abfallwirtschaftssatzung für die Anlieferung von Kleinmengen an die TREA und die RAZen beschlossen.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 07.05.2017 von Dr. Birte Könnecke

Dr. Birte Könnecke

Beim Bürgerdialog zum Thema "Starke und lebenswerte ländliche Räume in Baden-Württemberg" mit Minister Hauk und Minister Hermann in Titisee war mir vor allem das Thema Landwirtschaft ein Herzensanliegen. Auch landwirtschaftliche Betriebe können in der Entwicklung nicht stehenbleiben und müssen, insbesondere in den Bereichen Tierwohl und Umweltschutz, im 21. Jahrhundert ankommen.

Termine

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11.07.2017, 19:15 Uhr SPD-Kreisstammtisch Kaiserstuhl-Tuniberg-March
Der Kreisverband der SPD lädt alle Genossinnen und Genossen des Bereichs Kaiserstuhl-Tuniberg zum Kreisstammtisch …

15.07.2017, 10:00 Uhr Markt alternative Antriebssysteme
Bitte den Teermin schon heute vormerken. Das endgültige Veranstaltungsprogramm folgt!

30.08.2017, 19:00 Uhr - 30.08.2017 Vorstandsitzung Ortsverein Dreisamtal

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