SPD Löffingen

Schön, dass Sie da sind.


Dieter Köpfler

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

herzlich willkommen auf der Internetseite unseres Ortvereins SPD Löffingen.

Hier möchten wir Sie über Aktivitäten, Geschehnisse und Vorhaben rund um die politische Landschaft der SPD Löffingen vom Ort bis hin zum Bund informieren.

Getreu dem Motto "Löffinger für Löffingen" werden kommunale Themen hierbei im Vordergrund stehen.

Wir freuen uns über Zuspruch und Anregungen genauso, wie auch über Kritik, denn nur im Austausch können wir füreinander und miteinander das best Mögliche für unser schönes und lebenswertes Baar-Städtle Löffingen gewährleisten.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr Dieter Köpfler

kommissarischer Vorsitzender und 2. Vereinsvorsitzender Ortsverein SPD Löffingen

 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 25.07.2017 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Nachdem Frau Merkel 2015 im Alleingang Tür und Tor Deutschlands öffnete, hat auch der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald mit einer enormen Kraftanstrengung alles dafür getan, die ankommenden Menschen aufzunehmen und menschenwürdig unterzubringen. Dies im Vertrauen auf die damalige grün-rote Landesregierung, die eine Abkehr von der Pauschalenzahlung hin zu einer Spitzabrechnung der Kosten zugesagt hatte. Nach der Landtagswahl wurde diese Zusage von der jetzigen grün-schwarzen Regierung mehrfach bestätigt.

Veröffentlicht in Aktuelles
am 25.07.2017

Deine Löffinger Sozis gratulieren -lich, lieber Norbert

Norbert Brugger mit der Staufermedaille geehrt

Die Staufermedaille ist die höchste Ehrung, die das Land Baden-Württemberg verleiht. Seit Samstag gehört Norbert Brugger zu den Trägern des Landesordens, den ihm Justizminister Guido Wolf überbrachte.

"Tu so viel Gutes, wie Du kannst, und mache so wenig Gerede wie möglich darüber", mit dem Zitat von Charles Dickens, eröffnete Wolf seine Laudatio, in der er das stille Wirken aller im Ehrenamt tätigen Mitbürger hervorhob. "Dieses muss der Staat in die Öffentlichkeit bringen, es sehen und würdigen", betont Wolf.

Die Kriterien für den Orden, nämlich der Erwerb großer Verdienste um das Gemeinwohl, die weit über die beruflichen Pflichten hinaus gehen, seien geradezu für den Ehrenbürger und Altbürgermeister geschrieben. "Norbert Brugger ist in Löffingen eine Institution", sagte Wolf. Mit seinem vorausschauenden Denken, seinem starken Willen, seiner Art auf Menschen zuzugehen und seiner freundlichen Art habe er vieles zum friedlichen Aufstieg seiner Heimat beigetragen. Brugger sei eine mehr als verdiente Persönlichkeit und ein Gemeinwohlgestalter, der viel Herzblut und Leidenschaft ins Spiel bringe.

Wolf zählte das vielseitige Engagement im Ehrenamt auf, das mit dem Einstieg in den aktiven Sport als Fußballtrainer und Geschäftsführer begann. Dass Brugger auch Initiator des Hochschwarzwälder Weinfestes war, verriet Wolf ebenfalls. Vieles habe Brugger auf kommunalpolitischer Ebene erreicht: Er war Gemeinderat von 1980 bis 2005, Fraktionsvorsitzender der SPD von 1989 bis 2005 und Bürgermeisterstellvertreter von 1994 bis 2005. Während seiner Amtszeit als Bürgermeister der Stadt Löffingen (2005 bis 2014) wurden viele Straßen und die Festhalle saniert, eine neue Sporthalle und eine Kindertagesstätte gebaut. Auch war er Ideengeber und Motor beim Bau der Seniorenwohnanlage, der er als Vorsitzender des Aufsichtsrats bis 2014 zur Verfügung stand. Seit 1984 ist er für die SPD Mitglied des Kreistags und dort auch Mitglied verschiedener Ausschüsse. Auch im Regionalverband südlicher Oberrhein ist er Mitglied. "In parteipolitischen Auseinandersetzungen war er immer ein fairer Kollege", bestätigte Wolf. Die Staufermedaille habe sich Norbert Brugger mehr als verdient. Einen Teil der Medaille gehöre aber auch Ehefrau Marianne für ihre stille Hilfestellung und Entbehrungen.

Mit dem "Brugger-Marsch", den Gottfried Hummel eigens auf die Verabschiedung des Altbürgermeisters Brugger komponierte, gratulierten die beiden Akkordeonisten Hummel und Waldemar Lang.

Norbert Brugger und der Marsch teilen nach Aussage von Landrätin Dorothea Störr-Ritter viele Eigenschaften wie dynamisch, diszipliniert, stimmgewaltig und kraftvoller Schlusspunkt ("Irgendwann muss man zur Entscheidung kommen"). Auch Heimatverbundenheit und Verständnis für die Heimat kämen bei beiden zum Ausdruck. Im Bereich Tourismus gelte Brugger als "Kämpfer für den Hochschwarzwald", ohne die anderen Regionen, nicht aus den Augen zu verlieren. "Die Überparteilichkeit war bei allen wichtigen Themen nie ein Hindernis", bestätigte sie Brugger einen fruchtbaren Austausch im Kreistag, den auch die beiden Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Reiner Zimmermann (SPD) und Rudolf Gwinner (FDP), bestätigten.

Der SPD-Slogan im Kommunalwahlkampf "Blick für das Ganze, Verständnis für den Einzelnen" gilt nach Aussage des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Gemeinderat, Dieter Köpfler, für Norbert Brugger immer noch, dem er eine positive Grundeinstellung zu den Menschen quittierte. Mit seiner Meinung würde er nicht hinterm Berg halten, doch immer den richtigen Ton und die richtige Sprache treffen.

Bürgermeister Tobias Link hob die großen Verdienste seines Vorgängers für die Gemeinde, die Vereine und für überörtliche Organisationen hervor. Auch durch seine vielen Vorstandsposten habe er großes Engagement bewiesen. Er dankte dem Altbürgermeister, dass er ihm ein gut bestelltes Feld überließ. Den Titel Ehrenbürger, den er im vergangenen Jahr erhielt, habe er mehr als verdient. Der Vorstandsvorsitzende der Sparkasse Hochschwarzwald, Jochen Brachs, überbrachte einen Scheck in Höhe von 1000 Euro, dessen ehrenamtlicher Verwendungszweck der Jubilar bestimmen darf.

"Ich hatte viel Glück im Leben und war in den entscheidenden Lebensphasen mit den richtigen Leuten zusammen", dankte Brugger einer Reihe von Menschen, mit denen er seine persönlichen Ziele verwirklichen und zum gesellschaftlichen Zusammenleben beitragen konnte. "Doch die Politik muss dafür sorgen, dass die Rahmenbedingungen für das Ehrenamt gepflegt und angepasst werden", verfiel er schon wieder in sein Element.

(Badische Zeitung, Christa Maier)

KreistagsfraktionAus der Kreistagssauna

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 20.07.2017 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Bei der letzten Sitzung vor der Sommerpause ging es heiß zu, und das lag nicht nur daran, dass der Saal eine Glaskuppel hat, durch die die Sonne ohne den störenden Einfluss einer Klimaanlage oder Abdunkelung für saunaähnliche Verhältnisse sorgte. Mit der Zeit wurden die Rufe nach einem Aufguss aus allen Fraktionen lauter.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 19.07.2017 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die Juliversion unseres Mitgliederbriefs ist gerade auf dieser Webseite veröffentlicht worden. Sechzehn prall gefüllte Seiten mit viele verschiedenen Themen und dazu viele Bilder. Die Lektüre lohnt sich!

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 11.07.2017 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Vor wenigen Tagen hat Julien Bender für den Wahlkreis 281 in der Freiburger Wodanhalle seinen eigentlich schon lange laufenden Wahlkampf offiziell begonnen.

Mit einer engagierten und kämpferischen Rede hat bei dieser Gelegenheit unser Vorstandsmitglied Bilge Gecer-Dreher nicht nur Julien Bender sondern auch den Kanzlerkandidaten Martin Schulz unterstützt.

Zu Julien Bender sagte sie: "Wir haben mit ihm einen jungen und intelligenten Kandidaten, der sich - nicht nur seit heute - mutig in politische Diskurse einbringt, Ideen hat und auch Verantwortung übernimmt" und mit Blick auf das Kanzleramt stellte sie fest  "Meine Generation braucht endlich einen Bundeskanzler der die Dinge anpackt und das ist Martin Schulz."

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 08.07.2017 von SPD Titisee-Neustadt

G20-Gipfel

Die Bilder aus Hamburg sind erschütternd. Sie machen jeden und jede Demokratin wütend. Die Polizistinnen und Polizisten haben unter schwierigsten Umständen buchstäblich Leib und Leben riskiert, um unseren Rechtsstaat zu verteidigen.

Die Leidtragenden sind auch die Bürgerinnen, deren Autos angezündet, die Händlerinnen, deren Läden geplündert, die Anwohnerinnen, deren Fensterscheiben zertrümmert wurden. Ihnen allen muss jetzt unbürokratisch geholfen werden. Der G20-Gipfel hat auf Einladung der Bundeskanzlerin stattgefunden. Die Opfer zu entschädigen, ist jetzt nationale Aufgabe.

Wenn brutale Gewalttäter den Rechtsstaat herausfordern, müssen alle Demokratinnen und Demokraten zusammenstehen..

Veröffentlicht in Europa
am 08.07.2017 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Auf Einladung der Kreisvorsitzenden Birte Könnecke kam unser Europaabgeordneter Peter Simon direkt aus Straßburg in die Europastadt Breisach und zeigte auf, wo es in Europa gerade hapert und wie eine neue EU aussehen könnte. Solidarität ist der Schlüssel dazu.

„Früher war alles besser“ - nein, so hat er nicht angefangen mit seinem wie immer engagierten Vortrag. „Früher war alles weniger komplex und einfacher zu verstehen“, das war Peters Einstieg und dem kann man wohl gut zustimmen. Tagesschau und Lokalnachrichten waren ausreichend um einigermaßen durch zu blicken. Das geht heute nicht mehr und das nutzen die Populisten links wie rechts aus und teilen die Welt wieder in bekannter und vermeintlich verständlicher Weise in schwarz und weiß ein. Es ist die Aufgabe der Sozialdemokratie, hier zu differenzieren, Grautöne zu erläutern.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 07.07.2017 von SPD Bad Krozingen-Hartheim

Mit Erschrecken und Bestürzung mussten die SPD-Gemeinderäte wie auch alle anderen Mitglieder des Gemeinderates und alle Bürgerinnen und Bürger von Bad Krozingen zur Kenntnis nehmen, dass der beliebte Traditionsgasthof "Landgasthaus Adler" in Oberkrozingen vor dem Aus steht.

 

In der letzten Sitzung des Gemeinderates wurde eine Bauvoranfrage behandelt, die die Umwandlung des Hotel- und Gastronomiebetriebs in ein reines Wohngebäude inklusive Umbau und Erweiterung vorsieht.

 

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat hat bereits letztes Jahr mit einem Antrag auf die Gastronomiesituation in Bad Krozingen hingewiesen. So wurde das Baugebiet Kurgarten ohne Gastronomie und Quartierstreff geplant und gebaut, Gewerbeflächen am Mozartplatz reihenweise in Büros umgewandelt.

 

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 06.07.2017 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

In der Sitzung des Schul- und Kulturausschusses ging es diese Woche unter anderem um die Beschulung von jungen Flüchtlingen an den beruflichen Schulen.

Derzeit werden im Kreis 9 VAB-O Klassen (Vorqualifizierung Arbeit/Beruf ohne Deutschkenntnisse) von 151 jungen Flüchtlingen besucht, weitere 14 gehen in Freiburg in einen solchen Kurs.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 27.06.2017 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Zum Bundesparteitag in Dortmund ging es diesmal schon am Abend vorher, da ein großer Ansturm erwartet wurde und man spätestens um 9:00 an der Halle sein sollte. Das Antragsbuch mit seinen knapp 1000 Seiten im Handgepäck, machte ich mich also wohlgemut Samstag Nachmittag auf den Weg . Dank der hervorragenden Planung unserer Hauptamtlichen brauchten wir uns Sonntag Früh nicht in die Schlange zur Akkreditierung zu stellen, das hatten sie schon für uns erledigt. Also hieß es "nur" Anstehen für die Sicherheitsschleuse. Hier lief es leider nicht so gut mit der Organisation, so dass es erheblich länger dauerte, die gut 6000 Besucher in die Halle zu bekommen, als geplant. Der Parteitag fing daher erst mit einer Stunde Verspätung an, die aber gut genutzt werden konnte, um alte Bekannte zu begrüßen, neue Bekanntschaften zu machen und mit einigen "Promis" ins Gespräch zu kommen. Aus unserem Kreisvorstand waren noch Hartmut Hitschler und Hans-Dieter Straup mit dabei, so dass wir gut vertreten waren.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 24.06.2017 von SPD Titisee-Neustadt

TITISEE-NEUSTADT (tab). "Ich bedaure das sehr und es verwundert mich." Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter war diejenige, die sich für die Förderung des Kultur-, Bürger- und Vereinshauses aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" eingesetzt hat. Kurz vor Weihnachten hatte sie den Zuwendungsbescheid über 1,125 Millionen im Neustädter Rathaus an Bürgermeister Armin Hinterseh übergeben. Jetzt, sechs Monate später, ist das Projekt gekippt. "Was ich schwer nachvollziehen kann: Die finanzielle Situation hat sich doch nicht von heute auf morgen völlig verändert", sagt die Bundespolitikerin.
 

Das Geld geht an keine andere Gemeinde


Man habe gemeinsam die Fördermöglichkeit überprüft und dann ein Planungskonzept vorgelegt. "Das alles basierte auf Beschlüssen, das Geld wurde in den Haushalt eingestellt, der beschlossen und dann genehmigt wurde", sagt sie weiter. Dieser, wie Schwarzelühr-Sutter ihn nennt, späte Einwand habe sie deshalb sehr überrascht und sei schwer nachzuvollziehen. "Wenn man über klamme Finanzen diskutiert, passt es für mich nicht zusammen, jetzt 680 000 Euro für nichts auszugeben." Doch sie habe die Entscheidung von Rat und Verwaltung zu akzeptieren.

Darauf angesprochen, wie der Bund strukturschwachen Kommunen wie Titisee-Neustadt helfen kann, um deren Finanzlage zu verbessern, stellt sie die Frage: "Was soll der Bund denn noch mehr machen, als Zuschüsse zu geben?" Auch für den Breitbandausbau gebe es Förderungen vom Bund, zudem hätten klamme Städte und Gemeinden beispielsweise über das Städtebauförderungsprogramm die Möglichkeit, Hilfe zu bekommen.

Das Geld geht nun nicht etwa automatisch an eine andere Kommune, die bei dem vielfach überzeichneten Förderprogramm leer ausgegangen ist, sondern bleibt beim Bund.

Veröffentlicht in AG 60plus
am 22.06.2017 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Bei der Versammlung der AG 60+ haben die Mitglieder heute beschlossen, dass Rose Riedl bis zur nächsten Vorstandswahl den Vorsitz kommissarisch übernimmt.

Wir danken Rose für ihre Bereitschaft und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit im Kreisvorstand.

Birte Könnecke

Veröffentlicht in Kreisverband
am 13.06.2017 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Erst Mitte des Monats und schon steht unsere Juni-Ausgabe des Mitgliederbriefs online. Vierzehn Seiten sind es geworden und die sind prall gefüllt mit unseren Aktionen des letzten Monats und Beiträgen von und mit unseren Bundestagskandidaten.

Viel Lesestoff also für laue Sommerabende. Den Rotwein dazu können wir leider nicht mitliefern.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 13.06.2017 von SPD Bad Krozingen-Hartheim

Unsere Reisegruppe im Willy-Brandt-Haus

Vier tolle Tage in Berlin mit einer super Reisegruppe sind vorbei. Die gemischt aus Parteimitgliedern und Bürgerinnen und Bürgern ohne Parteibuch bestehende Gruppe hatte viel Spaß zusammen und wir alle konnten viele neuen Informationen und Eindrücke mit nach Hause nehmen. Vier Tage können aber nur der Anreiz sein, Berlin mit seinen vielen Attraktionen noch einmal ausgiebiger zu besuchen. Es hat Spaß gemacht, für Euch diese Reise zu organisieren und Euch begleiten zu dürfen!

Matthias Schmidt
(Ortsvereinsvorsitzender)

Veröffentlicht in Fraktion
am 08.06.2017 von SPD Titisee-Neustadt

Die Nutzung des Projekts durch die Vereine war für uns u.a. die "Geschäftsgrundlage" um das Projekt "Alte Gießerei" weiter voran zu treiben.

Durch den Rückzug dieser ist diese für uns wichtige Grundvoraussetzung nicht mehr gegeben. Insofern ist für uns der Widerspruch des Bürgermeisters nach § 43 der Gemeindeordnung nachvollziehbar und folgerichtig, wobei dieser sich auf die finanzielle Lage der Stadt beziehen wird und um einen möglichen Schaden von der Stadt abzuwenden.

Für die Entscheidung der Vereine haben insofern Verständnis, als dass durch die jüngsten Entwicklungen eine für die beteilitgen Vereine der Gesamtstadt, schlechte, ungute und schwierige Situation entstanden ist.

Dies war ganz und gar nicht unser Ansinnen.

Wir sehen allerdings einen wichtigen Baustein der Stadtentwicklung damit für  gescheitert an und erwarten entsprechende Konsequenzen.

Aus unserer Sicht wäre die logische Konsequenz der sofortige Verkauf des Haus Lickert, des Areals Wäscherei Edelweis, sowie des Gebäudes der ehemaligen Kurverwaltung, da diese aus finanziellen Gründen durch die Stadt in der Zukunft sicher nicht weiterentwickelt werden können, zumindest könnten  die bis jetzt angefallenen Kosten ausgeglichen werden.

Wir bedauern diese Entwicklung, da diese Entscheidung für die betroffenen Vereine eine für die nächsten Jahrzehnte folgenschwere Wirkung haben wird. Auslöser für diese Situation ist die von den“ Grünen“ während der Haushaltsberatungen zurecht kritisierte Nichteinstellung von finanziellen Mitteln für den Ausbau der Werkrealschule bzw. die Einführung der Gemeinschaftsschule: Dies rügen wir hiermit ausdrücklich.

Äußerst bedauerlich ist, dass wir in interner Runde Kontakte zu finanzkräftigen Unterstützern für dieses Projekt hergestellt haben, sowie weitere Vorschläge zur Kofinanzierung der weiteren Folgekosten unterbreitet hatten, diese aber aus unserer Sicht durch die Verwaltung niemals ernsthaft weiter verfolgt wurden.

Wie die Chancen sind, um noch einmal einen solchen Zuschuß zu bekommen, können wir nicht beurteilen.

 

Als Fazit bleibt festzustellen:

Der Stadtfrieden ist für uns wichtiger, als an einem Projekt festzuhalten, welches nach dem Umbau nicht mit Leben gefüllt wird.

 

Vor diesem Hintergrund können wir unsere Entscheidung vom 30.5.2017 schweren Herzens revidieren.

 

Mit sozialdemokratischen Grüßen

 

 

Der Vorsitzende der Fraktion

Markus Schlegel

 

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 07.06.2017 von SPD Titisee-Neustadt

Bürgermeister Armin Hinterseh hat Widerspruch gegen die jüngsten Beschlüsse des Gemeinderats rund um das Kultur-, Bürger- und Vereinshaus eingelegt. Das Vorhaben liegt auf Eis.

Nächstes Kapitel in der Geschichte des Neustädter Kultur-, Bürger- und Vereinshauses: Bürgermeister Armin Hinterseh hat Widerspruch gegen die jüngsten Beschlüsse des Gemeinderats rund um das Projekt eingelegt. Begründung: Die Entscheidungen sind zum Nachteil der Stadt. Damit stehen die Auftragsvergaben in der nächsten Sitzung wieder auf der Tagesordnung – und damit auch erneut die Zukunft des Vorhabens.

Was war
Denkbar knapp ging es in der Gemeinderatssitzung am Dienstag vergangener Woche her. Mit 11:10 Stimmen stimmte das Gremium zu, am Bau des Kultur-, Bürger- und Vereinshauses festzuhalten. Aussprache und Abstimmung erfolgten außerhalb der Tagesordnung. Auf ihr hatten allerdings mehrere Auftragsvergaben für den An- und Umbau gestanden, die beschlossen wurden.

Was ist
Gegen diese Beschlüsse richtet sich nun der von Bürgermeister Armin Hinterseh eingelegte Widerspruch. Er macht damit von einem in der Gemeindeordnung festgelegten Recht Gebrauch. Schon seit vergangener Woche habe er über diesen Schritt nachgedacht, sagt der Rathauschef. Der Widerspruch muss spätestens eine Woche nach dem Beschluss gegenüber den Gemeinderatsmitgliedern ausgesprochen werden. An diesem Dienstag herrschte im Rathaus demnach Hochbetrieb: Der Widerspruch musste verfasst, begründet und an jedes Gemeinderatsmitglied zugestellt werden.

Der Bürgermeister
"Als Bürgermeister habe ich die Verpflichtung zu einem Widerspruch, wenn ich zur Auffassung komme, dass gefasste Beschlüsse zum Nachteil der Gemeinde sind", heißt es im Schreiben von Armin Hinterseh an die Mitglieder des Gemeinderats. Nachteil deshalb, weil ein Festhalten am Bau des Kultur-, Bürger- und Vereinshauses die finanzielle Leistungskraft der Stadt über Jahre hinweg stark gefährden werde. Weiter bestehe "größte Gefahr", dass Titisee-Neustadt seinen Pflichtaufgaben und weiteren rechtlichen Vorgaben finanziell nicht mehr nachkommen könne. Hinterseh verweist auf die mahnenden Hinweise des Landratsamts als Rechtsaufsicht: Die Stadt lebe deutlich über ihre Verhältnisse.

Das Projekt, heißt es in Hintersehs Begründung weiter, sei nicht nur im Rat, sondern mittlerweile auch innerhalb der Bürger und bei einem großen Teil der Vereine umstritten. "Es wird kontrovers diskutiert, das zeigen verschiedene Leserbriefe und sonstige Äußerungen."

Und mit dem Ausstieg der kulturtreibenden Vereine (BZ-Ausgabe vom Mittwoch) sind nach Ansicht Hintersehs die bisherigen Anstrengungen und Beschlüsse zum Kultur-, Bürger- und Vereinshaus obsolet. "Es ist jetzt nicht mehr zu verantworten, zu diesem Zeitpunkt die Planungen und das Projekt voranzutreiben beziehungsweise das Projekt in seiner bisher angedachten Form zu realisieren."

Auch die Volkshochschule (VHS) Hochschwarzwald habe sich nochmals mit dem Thema befasst und ziehe ihrerseits andere Schritte in Erwägung, wie Hinterseh schreibt. Welche das sein könnten, klang in der Sitzung vergangene Woche kurz an: Die VHS könnte das Gebäude der Kurverwaltung kaufen und alle dort vorhandenen Räume für sich nutzen. "Damit ist auch von dortiger Seite aus eine absolute Unterstützung des Kultur-, Bürger- und Vereinshauses nicht gegeben."

Die Fraktionen
"Sehr schade", sagt CDU-Fraktionssprecher Gustl Frey zum wohl bevorstehenden Ende des Hauses Lickert als Treffpunkt für Bürger und Vereine. "Ich war immer ein Befürworter des Projekts. Denn die Bedingungen dafür, es zu realisieren, werden nicht mehr günstiger." Doch mit der Entscheidung der Vereine, sich aus dem Vorhaben zurückzuziehen, gebe es keinen Grund mehr, daran festzuhalten. Die Vereine seien – "wie übrigens auch wir Gemeinderatsmitglieder" – einem hohen Druck ausgesetzt gewesen, nachdem Bürgermeister Hinterseh vergangene Woche durch das Ja für das Haus Lickert andere Projekte in Frage gestellt hat und damit eine "Drohkulisse" aufgebaut habe.

Die Stadt sei vor einer Zerreißprobe gestanden. Dass aufgrund der finanziellen Lage eine Grundsatzentscheidung aus dem Jahr 2016 revidiert werden soll, nicht aber Beschlüsse von Januar bis heute, leuchtet Frey nicht ein. "Es hätte in Sachen Kindergarten andere Optionen gegeben – und dann auch noch die Gemeinschaftsschule." Neben dem materiellen entstehe ein ideeller Schaden. Frey spricht das bürgerschaftliche Engagement an. "Und die Leute fragen sich, wie verlässlich sind die Aussagen des Bürgermeisters und die Beschlüsse des Gemeinderats." Ob es den Widerspruch Hintersehs gebraucht hat – Frey zuckt mit den Schultern. "Wir als Gemeinderat haben formal keinen Fehler gemacht." Etwas Positives kann Frey dem Vorgehen abgewinnen: "Der Bürgermeister verlässt seine Wetterstation, auf der er sonst sitzt und beobachtet, wie der Wind weht. Er übernimmt Verantwortung."

"Durch den Rückzug der Vereine ist die Grundvoraussetzung für das Bürgerhaus nicht mehr gegeben", sagt SPD-Sprecher Markus Schlegel. Insofern sei der Widerspruch des Bürgermeisters folgerichtig. Für die Entscheidung der Vereine hat Schlegel Verständnis: "Für sie ist eine schlechte und schwierige Situation entstanden." Die SPD bedauert diese Entwicklung, "doch der Stadtfrieden ist für uns wichtiger, als an einem Haus festzuhalten, welches nach dem Umbau nicht mit Leben gefüllt wird." Zu Recht hätten die Grünen während der Haushaltsberatungen fehlende Mittel für den Ausbau der Werkrealschule beziehungsweise die Einführung der Gemeinschaftsschule kritisiert. Dass dieses Geld nicht eingestellt wurde, "rügen wir ausdrücklich." Aus Sicht der SPD muss nun der sofortige Verkauf des Hauses Lickert, des Areals Wäscherei Edelweis sowie des Gebäudes der Kurverwaltung folgen, "da die Stadt diese aus finanziellen Gründen sicher nicht weiterentwickelt kann".

Die Bürgerliste habe dem Vorhaben von Anfang kritisch gegenüber gestanden – "aus finanziellen Gründen", wie Peter Bläsi sagt. Für ihn persönlich aber macht ein Rückzug zum jetzigen Zeitpunkt keinen Sinn – zu viel Geld wurde schon ausgegeben. "Und der Bedarf der Vereine besteht noch immer." Ganz und gar nicht gefallen hat ihm die "Erpressung" der Verwaltung, in der das eine Vorhaben gegen andere Projekte gestellt wurde. "Das hat für Unruhe in der Stadt gesorgt. Man hätte es eleganter machen können. Es gibt auch andere Einsparpotentiale", sagt Peter Bläsi.

Die Grünen haben das Projekt aufgrund der angespannten Finanzlage in Kombination mit anstehenden Investitionen im Bereich Kindergarten und Schule von Anfang an abgelehnt. "Und wir werden auch in einer nochmaligen Abstimmung der Vergabe der Gewerke widersprechen", so Daniela Evers. Der Einstieg in das Projekt sei eine Fehlentscheidung gewesen: "Bei realistischer Betrachtungsweise war abzusehen, dass die Stadt die Finanzierung nicht wird stemmen können." Mehrfach habe der Kämmerer im Nachgang auf die schwierige Haushaltslage aufmerksam gemacht. Den Rückzug der Vereine betrachten die Grünen mit hohem Respekt: "Nach all den geweckten Hoffnungen und bereits investierten Stunden war das sicher eine sehr schmerzhafte Entscheidung."

Es müsse nun das unbedingte Ziel sein, den ohnehin anstehenden Schulausbau unter Einbeziehung der Bedarfe der kulturellen Vereine voranzutreiben. Weiter müssten Gemeinderat und Verwaltung sehen, wie sie dem entstandenen Vertrauensschaden bei Vereinen und Bürgern begegnen können. Evers: "Die finanzielle Situation in der Stadt ist beklemmend und eng. Dennoch traue ich der Stadt zu, gemeinsam durch diese Zeiten zu gehen."

Was kommt
Armin Hinterseh wird seinen Widerspruch in der Gemeinderatssitzung am Dienstag, 20. Juni, nochmals vortragen. Und auch die Vergaben – gegen die sich sein Widerspruch ja formal richtet – werden zur erneuten Beratung und Beschussfassung auf der Tagesordnung stehen (siehe Infobox). Was dann noch fehlt, ist ein Grundsatzbeschluss für oder gegen die Alte Gießerei. Ob dieser auch in der Sitzung am 20. Juni gefällt werden kann, wird derzeit im Rathaus noch geprüft. Übrigens: Den Grundsatzbeschluss für das Haus Lickert hat der Gemeinderat mehrheitlich vor ziemlich genau einem Jahr gefasst.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 04.06.2017 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Im Rahmen unserer Diskussion zum Sozialticket haben wir durchaus auch erwähnt, dass das Problem eigentlich beim Bund liegt, weil die Mittel im SGB II und SGB XII für Mobilität deutlich zu niedrig angesetzt sind.

Dazu hat uns nun eine zustimmende Zuschrift erreicht, die den Bogen aber auch weiter spannt. Wir möchten diese Zuschrift als Leserbrief weitergeben.

BundespolitikMehr Zeit für Familie

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 02.06.2017 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die eine Familie sorgt sich, ob am Ende der Elternzeit überhaupt ein Kitaplatz zu haben ist, für andere wird der Übergang vom Kindergarten zur Grundschule ohne einen Platz in einer Ganztagesschule zum Betreuungsproblem. Andernorts ist das kein Problem mehr, die Kinder sind selbständig genug oder gar schon aus dem Haus, aber für die wegen der Kindererziehung reduziert arbeitende Frau gibt es kein Zurück mehr auf die alte Vollzeitstelle. Und aus der Teilzeitfalle führt der Weg oftmals geradewegs in die Altersarmut.  

Zwei kleine Beispiele, die schon zeigen, warum die Familienpolitik ein politischer Evergreen ist und immer bleiben wird.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 02.06.2017 von SPD Bad Krozingen-Hartheim

Am vergangenen Montag standen die Abwägungen der eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen in Rahmen der frühzeitigen öffentlichen Beteiligung sowie der Beschluss, auf dieser Basis in die förmliche Offenlage der Planung zu gehen.

Die SPD-Fraktion begleitet dieses Vorhaben bekanntlich von Anfang an kritisch und sieht schwere Mängel in der Planung sowie eine fehlende Berücksichtigung der Stellungnahmen der Anlieger und aus der Bevölkerung. Aus diesem Grund hat die SPD-Fraktion auch in dieser Sitzung Ihre Zustimmung zu den derzeit vorliegenden Planungen verweigert. Mit 12:10 Stimmen und einer Enthaltung wurde mit der Mehrheit der CDU und FDP jedoch die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen sowie die Offenlage beschlossen, wo nochmals alle Bürger und Beteiligten die Möglichkeit haben Ihre Positionen darzulegen.

In einer ausführlichen Rede hat unser Fraktionsvorsitzender Peter Falk das bisherige Verfahren zusammengefasst und auf die Mängel der Planung aus Sicht der SPD hingewiesen, wofür es für eine Gemeinderatssitzung unüblich auch spontan Beifallsbekundungen von den zahlreichen Zuhörern der Sitzung gab.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 31.05.2017 von Dr. Birte Könnecke

In der Ukraine bestellt die größte Agroholding 600.000 Hektar Land. Ähnliche Farmfabriken gibt es auch in Russland, den USA oder Südamerika. Die Haltungsbedingungen der Tiere und die Umweltvorgaben liegen dort häufig weit hinter europäischen Standards zurück. Dennoch ist die EU zweitgrößter Abnehmer von ukrainischen Agrarexporten.

Gerade heute erschien auch in der Badischen Zeitung ein Artikel über die Umweltsünden, die innerhalb der EU begangen werden. In diesem Fall bleibt einem das spanische Gemüse im Hals stecken.

Termine

Alle Termine öffnen.

30.08.2017, 19:00 Uhr - 30.08.2017 Vorstandsitzung Ortsverein Dreisamtal

10.09.2017, 11:30 Uhr - 18:00 Uhr Sommerfest der SPD Breisgau-Hochschwarzwald

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