18.01.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Für unsere Grundwerte und unsere Demokratie einstehen

 

Ihre erneute Kandidatur im Wahlkreis Breisgau bei der Landtagswahl 2021 hat Birte Könnecke, SPD-Vorsitzende im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald, unter großem Beifall beim traditionellen Neujahrsempfang der Sozialdemokraten im Hofgut Himmelreich bekanntgegeben. 2016 war sie auf dem dritten Platz gelandet.

16.01.2020 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle: „Lage in der Kurzzeitpflege erfordert weit mehr als einen Tropfen auf den heißen Stein“

 

Sabine Wölfle, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, vermisst angesichts der Lage in der Kurzzeitpflege eine angemessene Reaktion der Regierung: „Minister Lucha ist Mitte des letzten Jahres endlich aus dem Dornröschenschlaf aufgewacht und hat eine ‚Besorgnis erregende Situation‘ in der Versorgung mit Kurzzeitpflegeplätzen festgestellt. Der Einsatz von wenigen Restmitteln sowie die einmalige Neubewilligung von zwei Millionen Euro durch die grün-schwarze Koalition sind im Hinblick auf die Situation in Baden-Württemberg jedoch nur ein Tropfen auf dem heißen Stein und völlig unambitioniert.“

14.01.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Evelyne Gebhardt: "Von der Wirtschafts- zur Bürger-Union"

 

Evelyne Gebhardt (SPD-MdEP) plädiert beim Neujahrsempfang für ein Europa, in dem die Menschen und nicht die Banken und Konzerne im Mittelpunkt stehen.

Einmal mehr willkommenen Anlass, jenseits des Weltgetriebes in nahezu familiärer Atmosphäre innezuhalten, Rück- und Vorschau zu halten und sich des eigenen Wünschens und Wollens zu versichern, bot der Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald im Hofgut Himmelreich. Ein leidenschaftliches Plädoyer dafür, weiter engagiert am Haus Europa zu bauen, an einem Europa der Bürgerinnen und Bürger, des Friedens, der Gerechtigkeit und der Solidarität hielt die sozialdemokratische Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt aus Schwäbisch Hall. Sie begrüßte es, dass alle Befürchtungen, der Brexit könne zu einem Domino-Effekt führen, sich nicht bewahrheitet haben.

12.01.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

SPD: Leidtragende sind die Behinderten

 

Die Betroffenen sind verunsichert: Bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes fehlt es an Geld und Personal.

Menschen mit Behinderung sollen ein selbstbestimmtes Leben führen können.  Das wurde im Koalitionsvertrag von 2013 festgelegt und Ende 2016 gesetzlich verankert. Behindertenrechte sind Menschenrechte, lautet die Position der Sozialdemokraten. Bei der praktischen Umsetzung aber dessen, was in der UN-Menschenrechtskonvention festgelegt ist, nämlich eine vollumfängliche Teilhabe behinderter Menschen am Leben in der Gemeinschaft, hakt es.

10.01.2020 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL

Unterstützung der Kommunen bei der Sanierung der Bäder dringend notwendig

 

Mehr Schwimmkurse für Vorschulkinder sind gut, helfen aber nicht gegen das massive Problem des Bädersterbens in Baden-Württemberg. Dafür braucht es das nun bereits mehrfach von der SPD geforderte Sanierungsprogramm für Schwimmbäder in Höhe von 30 Millionen Euro. Die grün-schwarze Landesregierung hat dies im Rahmen der letzten Haushaltsverhandlungen entgegen der Appelle der Schwimmverbände leider wieder abgelehnt. Dabei ist die Unterstützung der Kommunen bei der Sanierung der Bäder dringend notwendig: Bereits heute findet laut Umfrage des Kultusministeriums an einem Viertel unserer Grundschulen kein Schwimmunterricht mehr statt – oft, weil kein geeignetes Schwimmbad in der Nähe vorhanden ist.

08.01.2020 in AG 60plus von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Aus Klimanotstand wird Klimaschutzoffensive

 

Im Herbst haben wir einen Antrag in den Kreistag des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald eingebracht, mit dem wir den Klimanotstand ausrufen wollten. Sehr viel von dem, was wir beantragt haben, ist in einen Kompromissvorschlag übernommen worden, der von fast allen Fraktionen mitgetragen wurde. Darüber freuen wir uns sehr. Mehr dazu von Kreisrat Oswald Prucker ...

27.12.2019 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle zu Gast in der Waldorfschule Emmendingen

 

Zum Tag der freien Schulen besuchte die hiesige Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle die Freie Waldorfschule Emmendingen. In einer engagierten Diskussion mit vier Klassen verschiedener Stufen stellten Schülerinnen und Schüler zahlreiche Fragen zur Fridays-for-Future-Bewegung, der Legalisierung von Cannabis, Tierschutz und Pflegepolitik. Souverän und höchst interessiert wollten die Kinder und Jugendlichen die Chance nutzen, mehr über die parlamentarischen Arbeit und die persönlichen Positionen der Abgeordneten zu erfahren.

23.12.2019 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle fordert bessere Bustaktung für Zweitälerland - „Unsere Täler dürfen nicht abgehängt werden“

 

Im Zuge der Planungen zum Nahverkehrsplan im Landkreis Emmendingen fordert die Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle eine bessere ÖPNV-Taktung für Simonswald und im Elztal. So sei es für die Abgeordnete unerlässlich, dass es zukünftig nach dem Ausbau der Elztalbahn mindestens einen Stundentakt zwischen Bleibach und Furtwangen geben müsse. „Mobilität ist Lebensqualität - auch und vor allem im ländlichen Raum. Nur mit einem attraktiven und gut getakteten Nahverkehr können wir Menschen dazu bewegen, auf die öffentlichen Verkehrsmittel umzusteigen bzw. diese stärker zu nutzen“, so Wölfle.

21.12.2019 in Allgemein von Sabine Wölfle MdL

Gedanken zum Jahreswechsel

 

Liebe Leserinnen und Leser,

ein Jahr liegt schon wieder hinter uns  und in den letzten Tagen des Jahres kehrt Ruhe ein. Jetzt werden die Prioritäten anders gesetzt - die Familie steht im Mittelpunkt.

Um uns herum, so scheint es, wird die Welt immer verrückter. Der Klimawandel ist ein Megathema geworden und unsere demokratischen Werte auf der Basis des Grundgesetztes sind zunehmend in Gefahr.

Um so wichtiger ist es, Kraft zu tanken im Kreis der Familie, ruhige Stunden der Besinnlichkeit zu erleben und sich nach den Weihnachtsfeiertagen die ersten guten Vorsätze für das neue Jahr zu überlegen.

Vielleicht ist einer davon das feste Versprechen, für unsere Demokratie, für Freiheit und Toleranz einzutreten und dabei auch an die Menschen zu denken, die in anderen Ländern und Erdteilen weniger begünstigt leben wie wir.

Die christliche Botschaft der Nächstenliebe umfasst auch immer die Schwachen und Bedürftigen, nicht nur bei uns, auch in der ganzen Welt.

Meine beiden Teams in Stuttgart (Jeannette Stollen, Christiane Denne und Renate Schelling) und in Emmendingen (Barbara Schweizer, Pavlos Wacker und Ana Agatiev) gehen jetzt auch in die verdiente Weihnachtspause und sind ab dem 7. Januar wieder für Sie da.

Ich wünsche Ihnen schöne Festtage und freue mich auf viele schöne Begegnungen im Jahr 2020.

Ihre Sabine Wölfle

19.12.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

"Ist dieser Haushalt eher Brot oder Kuchen?"

 

In seiner Haushaltrede übt unser Fraktionsvorsitzender starke Kritik am Haushalt und erklärt, warum er in der Fraktion mehrheitlich abgelehnt wird. Ein zentraler Aspekt dabei ist die von Verwaltung und der Mehrheit des Gremiums gezeigte Ablehnung des Sozialtickets.

17.12.2019 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL

Bündnis für gebührenfreie Kitas demonstriert für gleiche Lebensverhältnisse in Baden-Württemberg

 

Anlässlich der Parlamentsdebatte über den Bildungshaushalt des Landes hat das Bündnis für gebührenfreie Kitas bekräftigt, an seinem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit in Baden-Württemberg dranzubleiben.
„Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärte Andreas Stoch, Initiator des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas, bei einer Demonstration des Bündnisses am Stuttgarter Landtag. „Wir wollen Qualität und Gebührenfreiheit“, rief Stoch. „Wir stehen da alle zusammen.“

15.12.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 41 ist online

 

Hier kommt die optimale Lektüre für die Weihnachtszeit: Unser zwölfter und letzter Mitgliederbrief für das Jahr 2019. Weil ja über die Feiertage mehr Zeit zum Lesen ist, ist er auch wieder etwas dicker geworden. Es sollte also für jeden etwas dabei sein, denn es geht von der Kommunalpolitik bis zum Bund und vom Ortsverein bis zur Bundespartei.

13.12.2019 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfles Rede zum Staatshaushaltsplan 2020/2021: Soziales

 

Quelle: Landtag von Baden-Württemberg | 12. Dezember 2019

13.12.2019 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle MdL: „Die Landesregierung hat im Bereich der Pflege keinen Plan und keinen Überblick“

 

Sabine Wölfle, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, kritisiert die Pflegeplanung von Sozialminister Lucha in zahlreichen zentralen Punkten: „In Baden-Württemberg suchen Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sowie die Krankenhaussozialdienste mitunter verzweifelt nach freien Pflegeplätzen. Noch im Frühjahr 2019 ignorierte der zuständige Sozialminister Lucha das Problem und sprach von 10.000 freien Heimplätzen in Baden-Württemberg.  Inzwischen spricht auch das Sozialministerium plötzlich von einer ,besorgniserregenden Situation‘ in der Versorgung mit Pflegeplätzen.“

Fatal: Große Anfragen der SPD-Fraktion zum Themenfeld „Pflege“ ergaben, dass die Landesregierung keinen aktuellen Überblick hat, wie viele Plätze in Pflegeheimen oder in der Tagespflege in Baden-Württemberg tatsächlich belegt werden können: „Viele in der letzten Erhebung von Dezember 2017 als unbelegt gemeldeten Pflegeplätze können die Pflegeheime nicht aufgrund einer mangelnden Nachfrage belegen, sondern aufgrund von Personalmangel“, erläutert Sabine Wölfle.

11.12.2019 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfles Rede zum Staatshaushaltsplan 2020/2021: Europa und Tourismus

 

Quelle: Landtag von Baden-Württemberg | 11. Dezember 2019

09.12.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Alle können etwas tun

 

SPD-Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter sprach in Staufen zum Klimaschutzpaket der Bundesregierung.

Jetzt sei Handeln angesagt, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter bei einer Diskussionsveranstaltung in der Staufener Zunftscheune zum Klimapaket der Bundesregierung. Es dürfe nicht länger zugewartet werden, wie weltweit zunehmende Extremwetterereignisse zeigten. Das Engagement der Kommunen sei für eine erfolgreiche Klimaschutzpolitik unverzichtbar. Als herausragendes Beispiel nannte die Politikerin die bereits 12 Jahre alte Staufener Klimaschutz-Initiative.

09.12.2019 in Allgemein von Sabine Wölfle MdL

Grün-Schwarz: Tief zerstritten und kommunalfeindlich

 

Sabine Wölfle: „Koalition muss sich zusammenraufen und bei den Flüchtlingskosten endlich eine dauerhafte Lösung für die Kommunen finden“


SPD-Fraktionsvize Sabine Wölfle äußert sich zum offen zutage getretenen Streit zwi-schen CDU-Spitzenkandidatin und Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann und Fi-nanzministerin Edith Sitzmann hinsichtlich der Kostenerstattung für geduldete Flüchtlinge an die Kommunen: „Wenn die eine Ministerin nun plötzlich eine gesetzliche Regelung fordert, während die andere Ministerin versucht, die Kommunen mit einem «finalen Angebot» unter Druck zu setzen, wird deutlich, wie tief der Riss innerhalb der Landesregierung tatsächlich geht.“

 

07.12.2019 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Ein Einfallstor für Willkür

 

Der Arbeitskreis „Christen in der SPD“ kritisiert den Bericht des Antisemitismus-Beauftragten des Landes.

Steht ein undifferenzierter Antisemitismus-Begriff nicht nur einer legitimen menschenrechtlich motivierten Kritik der aktuellen israelischen Siedlungspolitik im Wege, sondern auch seiner Wahrnehmung als eine Facette gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, die sich in Attacken auf jüdische Einrichtungen in Deutschland manifestiert? Bei seiner jüngsten Sitzung in Freiburg beklagte der Arbeitskreis „Christen in der SPD“  eben diese Unschärfe in der Definition von Antisemitismus.

05.12.2019 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Ganztagsschulen leisten einen großen Beitrag für mehr Bildungsgerechtigkeit

 

Der Bedarf an Ganztagsschulen nimmt kontinuierlich zu! Ganztagsschulen leisten einen großen Beitrag für mehr Bildungsgerechtigkeit, bieten die Möglichkeit für rhythmisierten Unterricht und soziale Kompetenzen können besser gezielt gefördert werden. Beim Bundeskongress des Ganztagsschulverband e.V. in Rust hat Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle auf die Lage der Ganztagsschulen in Baden-Württemberg aufmerksam gemacht: "Wir brauchen einen Paradigmenwechsel - Ganztag ist Bildung und keine reine Betreuung!" betonte Sabine Wölfle MdL dabei.

05.12.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Jahresrückblick 2020 (!)

 

Das Weihnachtsessen des Kreisvorstands ist natürlich auch immer eine schöne Gelegenheit für einen Jahresrückblick. So macht man das und so machen wir das auch, aber halt ein bisschen anders. Wir blicken nicht auf das zurückliegende Jahr, sondern auf das demnächst beginnende. Ist doch viel lustiger (wenn mans nicht ernst nimmt).

Termine

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22.01.2020, 19:30 Uhr Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Bei unseren Stammtischen treffen wir uns in ungewungener Runde und plaudern über Politik und alles was uns sonst …

10.02.2020, 19:00 Uhr Kreisstammtisch Kaiserstuhl-Tuniberg-March
Bei unseren Stammtischen treffen wir uns in ungewungener Runde und plaudern über Politik und alles was uns sonst …

10.02.2020, 19:30 Uhr Kreisstammtisch Breisgau
Bei unseren Stammtischen treffen wir uns in ungewungener Runde und plaudern über Politik und alles was uns sonst …

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