21.10.2019 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Frauen sind immer noch benachteiligt

 

Der Arbeitskreis „Christen in der SPD“ erörterte das Thema „Gleichberechtigung der Frau“.

Erst 1919 war das erreicht, wofür Frauen seit Mitte des 19. Jahrhundert gekämpft hatten, nämlich wählen zu dürfen. Ihr Recht auf Bildung, Privateigentum und Erwerbsarbeit war noch vor der Wende zum 20. Jahrhundert erstritten worden. Nach dem Zweiten Weltkrieg ganz grundsätzlich in Frage gestellt wurde die Rollenverteilung von Mann und Frau. Nachholbedarf bei der Gleichstellung der Frau gibt es gleichwohl noch heute. Es sei nötig, in diesem Bemühen nicht nachzulassen, sagte in der jüngsten Sitzung des Arbeitskreises „Christen in der SPD“ Pfarrerin Adelheid Binder, die zur Vertiefung dieses Themas die Frauenbeauftragte der Stadt Freiburg, Simone Thomas, eingeladen hatte.

20.10.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 39 ist online

 

Der Oktober neigt sich langsam dem Ende zu und da wird es Zeit für unseren Mitgliederbrief. Er ist wieder sehr lange geworden und vollgepackt mit vielen Themen. Genau das Richtige zum Schmökern an dunklen Herbstabenden.

19.10.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Vier Millionen Euro für die Kreisschulen

 

Den Digitalpakt Schule hat die SPD-Bundestagsfraktion gegen teils erbitterten Widerstand der Union in der Groko und später dann der Länder im Bundesrat durchgesetzt. Allen voran war  Ministerpräsident Kretschmann und seine grün-schwarze Regierung strikt dagegen, dass der Bund die die digitale Bildung in den Schulen fördert. Sie beharrten lange darauf, dass Bildungspolitik reine Ländersache ist.

18.10.2019 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Von wegen nur mit sich selbst beschäftigt

 

Es wird ja derzeit gerne und oft behauptet, die SPD würde sich nur mit sich selbst beschäftigen. Nun muss ja nicht unbedingt stimmen, was gerne und oft wiedergekäut wird und im Fall der SPD ist das schlicht auch grottenfalsch. Bestes Beispiel: Unser Landesparteitag vom letzten Samstag im aus unserer Sicht (und nur aus unserer Sicht – siehe oben) doch reichlich abgelegenen Heidenheim.

17.10.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Klimanotstand ausrufen

 

Die SPD-Fraktion im Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald hat den Antrag eingebracht, für den Landkreis den Klimanotstand zu erklären. Der Antrag geht auf zwei Initiativen zurück: Sowohl unsere Jusos, wie auch die Linke Liste haben unabhängig voneinander entsprechende Texte vorbereitet. Der jetzt eingereichte Antrag wurde dann aus diesen Dokumenten entwickelt.

16.10.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wir wollen niemanden bestrafen

 

SPD-Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter plädiert dafür, den Klimaschutz sozial zu gestalten. Die Kritik, dass mit dem Ziel einer Treibhausgas-Neutralität bis 2050 das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung aufgeweicht werde, teilt Rita Schwarzelühr-Sutter nicht. Hier gehe es um Gestaltungsspielräume, stellte die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Umweltministerium am Tag nach der Verabschiedung des Klimaschutzgesetzes durch das Bundeskabinett fest. Bei einer Veranstaltung in der Söldener Salenberg-Halle sprach sie zum Thema ,,Klimaschutz sozial gestalten''.

15.10.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Artenschutz: Gegenentwurf öffnet Handlungsspielräume

 

Den Artenschutz weiterbringen, aber auch der kleinbäuerlichen Landwirtschaft Entwicklungsperspektiven bieten: das ist das Anliegen des Anfang Oktober im Landtag eingereichten Volksantrages des Badischen Landwirtschaftliche Hauptverbandes (BLHV), Landesbauernverbandes, Badischen Weinbauverbandes und Landesverbandes Erwerbsobstbau. Es handelt sich dabei um einen Gegenentwurf zum Volksbegehren „Pro Biene“, der nach Meinung der Landwirte und Winzer mit seinen Maximalforderungen den existenziellen Bedürfnissen der Bauern nicht gerecht wird.

11.10.2019 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Solidarität mit der jüdischen Gemeinde

 

Persönliches Schreiben an die Jüdische Gemeinde Emmendingen:

Der rechtsterroristische Anschlag in Halle an einem der höchsten jüdischen Feiertage hat bei mir Entsetzen ausgelöst.

Der Angriff auf das jüdische Leben ist auch ein Angriff gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Antisemitismus oder gar blinde Gewalt dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Die Anschläge bestärken mich darin, weiterhin allen Formen von Rassismus und Antisemitismus meinen vehementen Widerstand entgegenzusetzen.

Fassungslos und zutiefst erschüttert bin ich in meinen Gedanken bei den Opfern, ihren Angehörigen und Freunden. Ich stehe fest an der Seite unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger und in Solidarität zu den Mitgliedern der jüdischen Gemeinde Emmendingen.

Ihre Sabine Wölfle MdL


Hier geht es zum ersten Bericht des Landesbeauftragten der Landesregierung Baden-Württemberg gegen Antisemitismus

09.10.2019 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle gratuliert BSZ Waldkirch zur Ernennung zur Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage

 

Die hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle freut sich über die Ernennung des beruflichen Schulzentrums Waldkirch zur Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage. Als langjährige Schulpatin des Gymnasiums Kenzingen hat Wölfle zahlreiche Projekte im Rahmen von Schule ohne Rassismus initiiert, begleitet und betreut. Mit über 2.700 Schulen, die wiederum von fast 1,5 Millionen Schüler*innen besucht werden, ist Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage das größte Schulnetzwerk in Deutschland. Für die Landtagsabgeordnete ein Vorzeigeprojekt.

„Wir müssen jeglicher Form der Diskriminierung aufgrund von Religion, der sozialen Herkunft, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung oder auch anderer Merkmale entschieden entgegentreten. Dass Schülerinnen und Schüler in meiner Heimatstadt Waldkirch diese Selbstverpflichtung nun eingehen, freut mich sehr. Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit!“, resümiert Wölfle.

07.10.2019 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Gemeindebesuch in Forchheim bei Bürgermeister Johann Gerber

 

Schon vor der offiziellen Einweihung des neuen Forchheimer Gemeindezentrums am 12. Oktober war Frau Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle eingeladen, gemeinsam mit  Bürgermeister Johann Gerber einen Blick in dieses tolle Gebäude zu werfen. Bereits in der letzten Legislaturperiode hatte sich Frau Wölfle persönlich um Landesmittel bemüht und den damaligen SPD-Staatssekretär Peter Hofelich zu einem vor Ort Termin eingeladen. 2016 trug sie den Wunsch der Gemeinde erneut direkt in Stuttgart an das Wirtschaftsministerium heran und hat sich sehr gefreut, als dann die Zusage kam. Jetzt ist das Gebäude fertig und es ist wirklich toll geworden. Wenn dann bald das alte Rathaus abgerissen wird, hat Forchheim eine wirklich schöne neue Ortsmitte und das alles noch in der im kommenden Jahr auslaufenden Amtszeit von Bürgermeister Johann Gerber.

04.10.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

„Da sind noch viele Baustellen offen“

 

Die Gleichstellung von Frauen und Männern in Partei und Gesellschaft ist seit August Bebel ein stetes Anliegen der deutschen Sozialdemokratie. Sich diesem Ziel verpflichtet hat sich jetzt eine Initiative junger Frauen bei einem Treffen in Bad Krozingen. Anknüpfend an die Arbeit älterer Vorgängerinnen, die schon vor Jahren und Jahrzehnten mehr oder weniger erfolgreich in diesem Felde tätig waren, gründeten sie jetzt eine kreisweite Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF).

03.10.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Das Klimapäckchen – das Los des kleineren Koalitionspartners

 

Auch Dagmar und Bernd Engesser vom Ortsverein Dreisamtal haben sich intensiv mit dem Klimapaket der Bundesregierung beschäftigt. Auch sie sind unzufrieden und hätte sich mehr gewünscht. Darin sind sie sich mit Thomas Thürling einig. Allerdings können sie der Einigung in einigen Punkten etwas abgewinnen, wie sie in einer Einschätzung darlegen.

02.10.2019 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Betroffene von Kinderehen brauchen Unterstützung

 

Seit ihrem Einzug in den Landtag im Jahr 2011 engagiert sich die sozial- und integrationspolitsche Sprecherin Sabine Wölfle zum Thema Kinderehe. Wichges Anliegen von Sabine Wölfle ist dabei der Ausbau der Beratungsstruktur und der Präventionsangebote. Eine einzige Beratungsstelle für ganz Baden-Württemberg ist in diesem Gebiet, trotz ihrer hervorragenden Arbeit, bei weitem nicht ausreichend. Denn für Sabine Wölfle MdL ist klar: „Ich möchte sicherstellen, dass jedes Mädchen, das in unserem Land lebt, selbstbestimmt leben darf“.

Der ausführliche Artikel "Wer hilft Betroffenen in Kinderehen?" wurde am 1. Oktober 2019 auf www.Stuttgarter-Nachrichten.de veröffentlicht.

28.09.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mindeststandards bei der Unterbringung von Obdachlosen

 

Zum anstehenden Landesparteitag in Heidenheim haben wir einen Antrag an die Landtagsfraktion eingebracht, der Mindeststandards für die Unterbringung von Obdachlosen zum Ziel hat und eine bessere Betreuung dieses Menschen fordert.

26.09.2019 in Presse im Wahlkreis von Sabine Wölfle MdL

Bei der Energiewende im Landkreis Emmendingen geht es kaum voran

 

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle zeigt sich über die aktuelle Ablehnung von Windrädern auf dem Gschasikopf durch das Regierungspräsidium Freiburg nicht verwundert. „Es geht nirgendwo weiter. Es wird eine Menge Geld investiert, auch Bürgerinnen und Bürger sind motiviert einzusteigen und am Ende wird alles abgelehnt“, so Wölfle. In einer Anfrage an das Umweltministerium in Stuttgart hat Wölfle sich den aktuellen Sachstand im Landkreis Emmendingen berichten lassen. Das Ergebnis ist mehr als ernüchternd.

25.09.2019 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Schülerwettbewerb des Landtags: Sabine Wölfle lädt zur Teilnahme ein

 

Die Wahlkreisabgeordnete Sabine Wölfle MdL lädt Schülerinnen und Schüler zur Teilnahme am Schülerwettbewerb des Landtags ein.
Stuttgart. In Diskussionen bestehen, kritisch Stellung zu politischen Themen beziehen, argumentieren und gegenargumentieren – all dies kann man üben und dabei sogar Spaß haben. Der Landtag von Baden-Württemberg startet die neue Anmeldeperiode für seinen 62. Schülerwettbewerb. Das Motto des erfolgreichen Programms zur Förderung politischer Bildung lautet: „Komm heraus, mach mit!“.

25.09.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 38 ist online

 

Kurz vor Ende des Monats erscheint heute wie gewohnt unser neuer Mitgliederbrief. Nach der Ferienzeit ist er uns wieder etwas länger geraten, dafür aber auch besonders spannend, wie wir finden.

24.09.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Klimaschutzgesetz ist typisches GroKo-Gesetz

 

Endlich ist es nun raus, das Klimaschutzgesetz. Nach Monaten des Ringens ist ein typischer Groko Entwurf rausgekommen. Getrieben von Gretas Fridays und dem nachfolgenden, inhaltlich unverständlichen, Grünenhype hat die Bundesregierung einen wenig ehrgeizigen Gesetzentwurf verabschiedet.

20.09.2019 in Partei von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wir wählen eine neue Spitze

 

Die SPD sucht einen neuen Parteivorstand und dieses Mal entscheiden die Mitglieder. Dazu touren die Kandidierenden durch die Lande und damit auch auch nach Baden-Württemberg. Die Debatte in Filderstadt wurde live übertragen und das Video dazu gibt es auf dem YouTube-Kanal des Landesverbandes:

20.09.2019 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Tourismuspolitisches Fachgespräch in Kollnau

 

Auf Initiative der Emmendinger Landtagsabgeordneten und tourismuspolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle, fand ein tourismuspolitisches Fachgespräch in Kollnau mit Bürgermeistern und Fachleuten statt. Das Fachgespräch war ein Programmpunkt im Rahmen der Klausur des Arbeitskreis Europa der SPD.Landtagsfraktion, zu dem auch die Abgeordneten Peter Hofelich MdL und Nicolas Fink MdL gehören.

Termine

Alle Termine öffnen.

23.10.2019, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Regio-Stammtisch Hochschwarzwald
In ungezwungener Runde diskutieren wir über alle politischen und nicht-politischen Themen, die uns gerade einfal …

26.10.2019 - 27.09.2019 Klausur des Kreisvorstandes
Zweitägig Klausurtagung des Kreisvorstandes zur Planung der weiteren Arbeit.

11.11.2019, 19:00 Uhr Kreisstammtisch Kaiserstuhl-Tuniberg-March
In ungezwungener Runde diskutieren wir über alle politischen und nicht-politischen Themen, die uns gerade einfal …

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