22.07.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Konstituierende Kreistagssitzung

 

Ein kleiner Vorbericht zur konstituierenden Sitzung von heute. Wir wollen in der Zukunft auf allen unseren Kanälen immer kurze Berichte zur Kreispolitik und zur Arbeit der Fraktion veröffentlichen.

Oswald Prucker & Birte Könnecke

22.07.2019 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Aktiv gegen Bienensterben

 

"Wir müssen etwas tun gegen das Bienensterben und für den Artenschutz", das fordern SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle und SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner. Beide unterstützen die Initiative Pro Biene, die derzeit ein Volksbegehren zu einem besseren Artenschutz in Baden-Württemberg gestartet hat. 

Die Initiative möchte wie schon in Bayern erfolgreich durchgeführt eine Volksabstimmung in Baden-Württemberg für mehr Artenschutz insbesondere zum Schutz der Bienen. "Die Zahl der Insekten und insbesondere der Bienen ist auch in Baden-Württemberg dramatisch zurückgegangen, weshalb wir jetzt handeln müssen.", erklären Fechner und Wölfle. "Die Initiative Pro Biene hat ein Konzept für mehr Artenschutz vorgelegt. 

19.07.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Eine Operation am offenen Herzen

 

Das Pflegeheim „Pro Seniore“ in Friedenweiler befindet sich in einer schwierigen Umbruchsituation

Im Spannungsfeld zwischen Pflegenotstand und Fachkräftemangel arbeitet auch das 1989 eröffnete Pflegeheim „Pro Seniore“ im Schloss Friedenweiler derzeit. Da es sich in einem ehemaligen Zisterzienser-Kloster befindet, muss es sich darüber hinaus mit beengten räumlichen Gegebenheiten abfinden, die weder den Maßgaben der Landesheimbauverordnung von 2009 entsprechen, noch der Schwerpunktverlagerung von der früheren Altenpflege hin zum heute stark nachgefragten Betreuten Wohnen. Das erklärte der Leiter des Pflegeheims, Joachim Wünsche, evangelischer Theologe und Sozialmanager, anlässlich eines Informationsbesuches des Kreisvorstands der SPD Breisgau-Hochschwarzwald.

11.07.2019 in Allgemein von Sabine Wölfle MdL

Missstände in der Erstaufnahmestelle Tübingen

 

Mangelnde Privatsphäre, unzureichende Ernährung für Stillende und Abschiebung einer Hochschwangeren wenige Tage vor Beginn des Mutterschutzes – über diese und andere Missstände in der Erstaufnahmestelle Tübingen hatte die Lokalpresse (Schwäbisches Tagblatt) am 23. Mai berichtet. Sowohl der Vorsitzende des Tübinger AK Asyl Südstadt, ein Diakon, als auch der Flüchtlingsbeauftragte der Diözese Rottenburg-Stuttgart hatten gegenüber dem zuständigen Regierungspräsidium Tübingen massive Vorwürfe erhoben. So wurde u.a. berichtet, dass ein Arzt aufgrund der Situation in der Erstaufnahmestelle dort seinen Honorardienst gekündigt hat. Als Sprecherin für Ausländer-, Migrations- und Integrationspolitik konnte und wollte ich dies nicht ignorieren.

07.07.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Empörung im SPD-Kreisvorstand über Nominierung von der Leyens

 

Helle Empörung herrschte bei der jüngsten Vorstandssitzung der SPD im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald in Rötenbach darüber, dass  Bundeskanzlerin Angela Merkel im Personalpoker um die Besetzung des Chefpostens der Europäischen Union anstelle der gewählten Spitzenkandidaten von EVP, Manfred Weber, und der Sozialdemokraten in der EU, Frans Timmermanns,  Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Bewerberin ins Spiel gebracht hat.

04.07.2019 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Tragfähigkeit einer SPD-Doppelspitze muss sich erweisen

 
Foto: Michael Farkas

Auch wenn eine Doppelspitze vom Grundsatz her zunächst keine einhellige Zustimmung fand, zeigte sich der Vorstand der SPD im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald  bei seiner Sitzung am Mittwoch in Rötenbach erfreut darüber, dass Außenstaatsminister Michael Roth und die ehemalige NRW-Landesministerin Christina Kampmann (Foto) sich im Herbst gemeinsam dem Mitgliederentscheid stellen wollen, um nach dem Rücktritt von Andrea Nahles die Parteiführung neu zu bestimmen.

04.07.2019 in Allgemein von Sabine Wölfle MdL

Frauen sind der Schlüssel für eine gute Integration

 

Frauen sind der Schlüssel für eine gute Integration. Frauen sehen schnell die Chancen für sich und ihre Kinder in einer freiheitlichen und geschlechtergerechten Gesellschaft.
Gestern besuchte mich die Regionaldirektorin von DaMigra e.V., Ekin Polat, in Stuttgart. DaMigra ist der Dachverband der Migrantinnenorganisationen in ganz Deutschland. Ein wichtiges Ziel von DaMigra ist Empowerment. Migratinnen sollen gleichberechtigt politisch, sozial, beruflich und kulturell Teilhaben. DaMigra kämpft gegen Rassismus, Sexismus und soziele Ungleichheit. Im Fokus des Gesprächs stand unter Anderem das Projekt "MUT-MACHERINNEN", das geflüchteten Frauen das Ankommen in Deutschland erleichtern soll. 

29.06.2019 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wir machen den Kreis fit!

 

Wir machen den Kreis fit!

Unter diesem Motto startet die SPD Breisgau Hochschwarzwald ihr Sommerferienprogramm.
Über 30 Angebote für Junge und Junggebliebene bringen den Kreis in Bewegung. Die Ortsvereine und die Landtagsabgeordnete Gabi Rolland haben eine bunte Palette an sportlichen Angeboten auf die Beine gestellt.

Von Wanderungen, Jogging, Yoga, Fahrradtour über die Besichtigung des Lebensgarten Dreisamtal, Gesunde Snacks für Kinder und einen Disco Fox Tanzkurs bis hin zum norddeutschen Boßeln ist alles dabei. Die Angebote sind regional über den Kreis verteilt. 

29.06.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 35 ist online

 

Das Monatsende rückt immer näher, da wird es Zeit für die Juni-Ausgabe unseres Mitgliederbriefs. Der ist ist dieses Mal etwas übersichtlicher geworden, was auch der Pfingsturlaubszeit geschuldet ist.

20.06.2019 in Allgemein von Sabine Wölfle MdL

Land verfehlt Klimaziele!

 

Dass es im Klimaschutz noch viel zu tun gibt, das bestreitet kein Mitglied der demokratischen Parteien. Wir müssen hier schneller und konsequenter vorankommen. Zu behaupten, hier in Baden-Württemberg würde man alles richtig, auf Bundesebene jedoch alles falsch tun, ist dabei jedoch schlichtweg falsch.

14.06.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

ÖPNV: Jetzt sind die Busse dran

 

Das Thema ÖPNV war eines der Hauptthemen im Kommunalwahlkampf. Oswald Prucker hat das in einem kurzen Videostatement aufgegriffen und zeigt, dass bei diesem Thema gleichzeitig sehr viel und seit Jahrzehnten gar nix geht.

10.06.2019 in Veranstaltungen von Sabine Wölfle MdL

Vereine und Firmen vor Abmahnungen schützen

 

"Wir wollen und werden Vereine und Unternehmen vor missbräuchlichen Abmahnungen schützen", dies kündigten SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner und SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle bei einer Veranstaltung insbesondere zur Umsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung an in Rheinhausen.

04.06.2019 in Partei von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Umfrage: Wie soll es in der Parteispitze und Fraktion weitergehen?

 

Andrea Nahles ist zurückgetreten und die Partei erlebt sehr turbulente Zeiten. Zu den jetzt anstehenden Veränderungen an den Spitzen von Partei und Fraktion haben wir eine Blitzumfrage erstellt. Über 200 Teilnehmer konnten wir zählen. Das ist ein toller Wert, wie wir finden. Das sind nun die Ergebnisse.

04.06.2019 in Ankündigungen von Sabine Wölfle MdL

Diskussion zur Zukunft von Hartz IV in Waldkirch

 

Am Donnerstag, 6. Juni wird Sabine Wölfle MdL an der Podiumsdiskussion "Hat Hartz IV noch eine Zukunft" teilnehmen. Die Schülerinnen und Schüler des Neigungskurs Wirtschaft am Geschwister-Scholl-Gymnasium organsisieren die Podiumsdiskussion und übernehmen auch die Moderation. Zudem haben die Schülerinnen und Schüler Einspieler zu verschiedenen Themenbereichen vorbereitet. Neben Parteienvertretern diskutieren auch Vertreter aus Wissenschaft und Gewerkschaft mit. Die Veranstaltung ist öffentlich unf findet ab 18.30 Uhr in der Aula des Geschwister-Scholl-Gymnasiums statt.

29.05.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

SPD zieht mit neun Räten in den Kreistag

 

Nach einem intensiven und spannenden Wahlkampf stand Montagabend fest: Wir werden mit neun Räten im neu gewählten Kreistag des Landkreises vertreten sein. Fünf bisherige Kreisräte sind nicht mehr dabei, drei sind neu im Gremium. Im Gesamtergebnis haben wir drei Prozent verloren. Das ist nicht schön, aber angesichts der politischen Großwetterlage sind wir noch glimpflich davongekommen. Vielleicht wird unsere gute Arbeit vom ein oder anderen doch bemerkt, auch wenn sich der Kreistag bei vielen Menschen unterm Radar befindet.

28.05.2019 in Allgemein von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle besucht 72-Stunden-Aktion

 

Die hiesige Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle besuchte auf Einladung des katholischen Dekanats Endingen-Waldkirch die "Uns schickt der Himmel - Die 72-Stunden-Aktion" des BDKJ bei drei verschiedenen Projekten im Landkreis Emmendingen. Rund 85.000 Teilnehmende in 3.400 Gruppen in ganz Deutschland arbeiten für 72 Stunden an einem sozialen Projekt. "Eine großartige Idee und ein toller Einsatz für unsere Gesellschaft!", resümierte Wölfle ihre Eindrücke.

23.05.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 34 ist online

 

Kurz vor den Wahlen kommt noch unser neuer Mitgliederbrief auf die Webseite. Es geht in dieser Ausgabe zwar auch um die Wahl, aber nicht nur. Andere spannenden Themen sind ebenso dabei.

17.05.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die SPD ist besser als ihr Ruf

 

Das politische Bekenntnis eine spätberufenen Sozialdemokraten.

16.05.2019 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle MdL fordert gebührenfreie Kitas und kritisiert Grünen für Abkehr von direkter Demokratie

 

Nach der gestrigen Sitzung im Landtag ist für Sabine Wölfle klar: „Echte direkte Demokratie ist mit den Grünen leider nicht zu machen. In den Augen der grün-schwarzen Landesregierung sind Volksbegehren nur dann zulässig, wenn sie das Land nichts kosten“, so Wölfle und spielt damit auf die gestrige Landtagssitzung in Stuttgart an.

15.05.2019 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle MdL will Schulwege sicherer machen

 

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle möchte im Rahmen ihrer Kampagne #sichereSchulwegeEmmendingen auf das Thema Verkehrssicherheit aufmerksam machen. Den Auftakt hierbei bildete der Besuch des Stadtteils Broggingen in Herbolzheim.

Termine

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14.08.2019, 15:00 Uhr - 14.08.2020, 18:00 Uhr Sommerferienprogramm - Kneippwanderung
Kneippwanderung rund um Neustadt, auf Wunsch kleine Einkehr möglich Treffpunkt am Altenheim in Neustadt …

19.08.2019, 10:00 Uhr - 19.08.2020, 14:00 Uhr Sommerferienprogramm - Wanderung Opfinger See
In Umkirch startend, führt uns diese Wanderung nach einem kurzen Gang durch den Mooswald zu Freiburgs Tiergeh …

23.08.2019, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr Sommerferienprogramm - Disco Fox Anfängerkurs
Disco Fox Anfängerkurs Anmeldung bitte bis 21.08.2019 bei claudia_heinemann@web.de

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