20.07.2020 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Kultusministerin ordnet Shutdown an den Schulen für Chöre und Orchester an

 

Aus dem Kultusministerium kommt kurz vor den Sommerferien eine neue Corona Verordnung welche für Unruhe an den Schulen sorgen wird. „Ministerin Eisenmann sorgt erneut für Verwirrung und Verärgerung in dem sie in der neuen Verordnung den Musikunterricht faktisch zum Erliegen bringt“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle.

16.07.2020 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle: „Nur ein Tropfen auf dem heißen Stein“

 

Für die stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle reicht das Programm für gemeinnützige Vereine und zivilgesellschaftliche Organisationen von Sozialminister Lucha nicht aus:

13.07.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Umfrage: Wie viel Fleisch konsumierst du und wie kaufst du es?

 

Der Covid-Skandal bei Tönnies hat die Missstände in der Branche wieder ans Licht gebracht. Arbeitsbedingungen und Tierwohl werden weitgehend missachtet.

Nach unserer (vielleicht nicht 100% repräsentativen) Umfrage, an der sich 279 Menschen beteiligten, dürfte es solche Skandale eigentlich gar nicht geben. Also müssen wir wohl daran arbeiten, dass das Ergebnis Realität wird.

13.07.2020 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Zumeldung: Diskussion um Schwangerschaftsabbruch

 

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle, kritisiert die Uneinigkeit und Uninformiertheit der grün-schwarzen Koalition in der Debatte um Schwangerschaftsabbrüche:

09.07.2020 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Borkenkäferbefall macht Forst zu schaffen

 

Seit drei Jahren kämpfen Waldbesitzer, Förster und Holztransporteure mit dem Schadholz im Landkreis Emmendingen. Insbesondere der Borkenkäfer macht den hiesigen Wäldern zu schaffen.  Experten zeigen sich einig – die einzige Lösung: das befallene Schadholz muss schnellstmöglich raus aus dem Wald. Auf Initiative des Siensbacher Langholztransporteurs Sven Fackler hatte die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle daher bereits im vergangenen Jahr dem zuständigen Landwirtschaftsminister angeschrieben und eine Verlängerung der Ausnahmegenehmigung für die Höchstlast bei Holtransporten gefordert.

05.07.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Rotwild Gespräche - Folge 3: Es geht um Schlachtfabriken

 

Der Corona-Ausbruch bei Tönnies hat es gezeigt: Die ARbeitsbedingungen und der Tierschutz sind mies in diesem Land. Wir Verbraucher können aber auch was tun. Birte Könnecke und Oswald Prucker sprechen all das in der dritten Folge ihrer Rotwild Gespräche an.

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02.07.2020 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Unterricht statt Unsicherheit: SPD bringt bei Schulgipfel Akteure im Landtag zusammen

 

Akteurinnen und Akteure aus allen Bereichen des baden-württembergischen Bildungswesens hat die SPD heute zum Schulgipfel „Das krisenfeste Klassenzimmer“ in den Landtag geladen. Schulleitungen, Lehrerinnen und Lehrer aber auch Vertreterinnen und Vertreter von Elternverbänden und des Landesschülerbeirates diskutierten gemeinsam mit Bildungspolitikern der SPD darüber, wie der Unterricht an den Schulen im Land nach den Sommerferien gestaltet werden muss.

29.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Fessenheim endgültig aus

 

Nach 43 Jahren geht heute Nacht auch der zweite Block des maroden Kernkraftwerks Fessenheim endgültig vom Netz. Ein Tag der Freude für unsere Region und ein Tag für den viele Menschen Jahrzehnte lang aufopferungsvoll gekämpft haben.

Wir nehmen diesen Tag zum Anlass, mit einem kleinen Video und auf nicht ganz so bitter ernste Weise nach vorne zu schauen. Nuklear geht zu Ende, die Zukunft ist erneuerbar.

 

26.06.2020 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle: „Minister Lucha muss mit den Heimträgern über die Rückkehr zur Normalität sprechen“

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle begrüßt die Lockerungen und auch die angestrebte Balance zwischen Schutz und Normalität für Heimbewohner. Sie weist jedoch darauf hin, dass die Heimträger den Schutz sehr unterschiedlich umsetzen: „Für jeden Heimträger ist die Verordnung nur der Mindeststandard, der erfüllt werden muss. Daneben existieren aber noch andere Empfehlungen mit höheren Standards etwa aus dem Sozialministerium oder dem Robert-Koch-Institut, die noch nicht aktualisiert worden sind und an die sich die Heimträger noch gebunden fühlen. Viele Heime werden deshalb die Lockerungen in der Praxis nicht umsetzen. Minister Lucha darf sich deshalb nicht auf der Verordnung ausruhen und muss den weiteren Dialog mit den Heimen über die Rückkehr zur Normalität führen.“

24.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 47 ist online

 

Heute ist die Juniausgabe unseres Mitgliederbriefs erschienen. Immer, wenn man denkt, dass dieses Mal gar nicht so viel zu berichten ist, kommt es dann doch ganz anders. Prall voll ist er wieder geworden und unsere Themen reichen von der Beckerklinik im Rheintal bis zum Motorradlärm im Hochschwarzwald.

24.06.2020 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle: „Landesregierung darf Gastronomie nicht verhungern lassen“

 

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle kommentiert die Ankündigung von Landwirtschaftsminister Peter Hauk, knapp 16 Millionen Euro aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum für Corona-Hilfen bereitzustellen, die unter anderem auch Dorfgaststätten für Investitionen zur Verfügung gestellt werden:

22.06.2020 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle verurteilt die Randale und Ausschreitungen in Stuttgart

 

Die Landespolitikerin Sabine Wölfle verurteilt die Ausschreitungen in Stuttgart von Samstag auf Sonntag Nacht scharf: "Gewalt und Angriffe gegen Polizeibeamt*innen und das mutwillige Plündern und Zerstören von Geschäften ist absolut inakzeptabel. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Vielen Dank an die vielen Einsatzkräfte und den verletzten Beamt*innen wünsche ich gute Besserung!", so Wölfle.

20.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Überwältigende Zustimmung zur Corona-Warn-App

 

Die Corona-Warn-App der Bundesregierung bewegt als Thema die Menschen. Oft konnte man den Eindruck gewinnen, dass die Ablehnung gegenüber der App sehr stark ist. Wir haben deshalb unsere Mitglieder gefragt und zumindest in dieser Gruppe ergibt sich ein anderes Bild: Die App findet überwältigende Zustimmung. Einen Haken gibt es aber doch.

19.06.2020 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Bad Krozingen verliert wichtigen Baustein der Notfallversorgung

 

Um die defizitäre Notfallversorgung durch Vergütungszuschläge auch weiterhin auf einem qualitativ hohen Niveau gewährleisten zu können, hat der Gesetzgeber 2018 dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) vorgegeben, ein Stufenmodell von Notfallstrukturen in Krankenhäusern zu definieren. Die Ausgestaltung dieses Modells oblag hierbei der Selbstverwaltung der Ärzte, Kassen und Krankenhäuser und wurde nicht von der Politik vorgegeben.

Die dort beschlossenen Mindestanforderungen an die Notfallstrukturen sind nun die Grundlage dafür, dass Krankenhäuser zukünftig Vergütungszuschläge bekommen können.

17.06.2020 in Allgemein von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle: „Erst der SPD/FDP-Entwurf hat die Regierung aus dem Dornröschenschlaf geweckt“

 

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle begrüßt, dass die grün-schwarze Koalition endlich aus ihrem Dornröschenschlaf erwacht ist, bezweifelt aber, dass der Gesetzentwurf der Landesregierung komplett aus eigenem Antrieb vorgelegt wurde: „Wir haben die Fraktionen der Grünen, der CDU und der FDP/DVP im vorigen Dezember angeschrieben und um gemeinsame Gespräche zur Änderung des Wahlrechts für Menschen mit Behinderungen gebeten. Es antwortete allein die FDP/DVP. Ebenso erging es Behindertenverbänden. Auch auf ihre Schreiben antworteten nur die SPD und die FDP/DVP.“ 

15.06.2020 in Allgemein von Sabine Wölfle MdL

SPD-Landtagsabgeordnete Wölfle und SPD-Fraktionsvorsitzender Stoch tauschten sich mit Landrat Hurth aus

 

Während Bund und Land in den vergangenen Wochen und Monaten intensiv an Strategien zur Bewältigung der Corona-Pandemie arbeiteten, lag es an den vielen Kommunen im Land, die beschlossenen Verordnungen umzusetzen. Um sich einen Überblick über die Situation für die Landkreise in Südbaden zu verschaffen, besuchte der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch gemeinsam mit der hiesigen Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle den Landrat des Landkreises Emmendingen Hanno Hurth. 

14.06.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Corona-App: Macht bitte mit.

 

Ich möchte euch bitten, die am Dienstag erscheinende Corona-App zu installieren und zu nutzen. Dieses Mittel zur Bekämpfung des Virus ist gut und sicher und wird schlicht und einfach davon leben, dass möglichst viele Menschen mitmachen.

Termine

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23.09.2020, 19:30 Uhr Kreisstammtisch im Hochschwarzwald
Unser Stammtisch ist eine wunderbare Gelegenheit, sich zu treffen, sich auszutauschen und über Gott und die Wel …

12.10.2020 Nominierungsversammlung Landtagswahl im Wahlkreis Freiburg 1 - WK 46
An diesem Abend werden die Kandidatinnen für die Landtagswahl im Wahlkreis 46 nominiert. Zu diesem Wahlkre …

13.10.2020, 19:00 Uhr Kreisstammtisch Kaiserstuhl - Tuniberg - March
Bei unseren Stammtischen treffen wir uns in ungewungener Runde und plaudern über Politik und alles was uns sons …

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