06.06.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Die Frage nach dem Wir ist zentral
Unsere parlamentarische Staatssekretärin im Umweltministerium und Bundestagskandidatin Rita Schwarzelühr-Sutter hatte Anfang Juni die Transformationswissenschaftlerin Maja Göpel zu Gast. Ein Gespräch, das zwar durchaus sehr gut besucht war, aber einfach noch viel mehr Aufmerksamkeit verdient gehabt hätte. Ich möchte zwei, drei Gedanken zu diesem Gespräch aufschreiben, die mir sehr wichtig sind.
04.06.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Julia Söhne auf Bürgermeistertour
In den vergangenen Wochen war ich an ziemlich vielen schönen Orten unterwegs. Und das nicht irgendwo auf der Welt, sondern im besten Wahlkreis Deutschlands, den mit der Nummer 281 in Freiburg & Region. Ich habe die Bürgermeister von 15 Gemeinden zwischen March und Pfaffenweiler besucht, spannende Einblicke bekommen und ganz viele Themen mitgenommen.
30.05.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Privatisierung der Kliniken war ein Fehler
In Breisach hat sich eine Bürgerinitiative für den Erhalt des dortigen Krankenhauses gebildet, die schwere Vorwürfe gegen den Helios-Konzern erhebt und eine Rekommunialisierung des Krankenhauses anstrebt. Dazu hat die Badische Zeitung Meinungen aus den im Kreistag vertretenen Pateien eingeholt. Unser Fraktionsvorsitzender Martin Löffler hat folgende Stellungnahme abgegeben.
17.05.2021 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Mein Coming-Out – eigentlich nicht überraschend
Am Montag den 17. Mai ist der diesjährige internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. Unser Bundestagskandidat Takis Mehmet Ali macht aus seinem LGBTQ-Hintergrund keinen Hehl und teilt am heutigen Tag eine sehr persönliche Geschichte mit euch.
16.05.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Mitgliederbrief Nr. 58 ist online
Die Maiausgabe unseres Mitgliederbriefs hat gleich mehrere Schwerpunkte. Natürlich geht es um die Bundestagswahl im September, aber auch die Themen Arbeits- und Friedenspolitik stehen auf unterschiedliche Weisen im Fokus dieser Ausgabe.
15.05.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Hält das Lieferkettengesetz sein Versprechen?
Im Rahmen der letzten Vorstandssitzung sprach der Kreisvorstand mit Alexander Lüth, SPD-Mitglied, Vorsitzender der AfA Breisgau-Hochschwarzwald und Vorstand des DGB-Stadtverbands Freiburg, über das neue Lieferkettengesetz. Eine kurze Vorstellung des Gesetzesentwurfs, welcher aufgrund seines Regelungsrahmens auch in der Bundespolitik stark umstritten ist, sorgte für eine angeregte Diskussion über das Für und Wider.
08.05.2021 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Der 8. Mai 1945 und seine Bedeutung für Staufen im Breisgau
Der 8. Mai 1945 - zum 36. Mal wird in diesem Jahr an dieses Datum als Gedenktag der Befreiung erinnert. Warum? Der 2. Weltkrieg, der in Europa etwa 35 Millionen Menschen und 9.000.000 Häftlingen in Konzentrationslagern das Leben kostete, endete für Europa in Etappen.
02.05.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Antrag im Kreistag: Atomwaffenverbotsvertrag beitreten
Die SPD Kreistagsfraktion hat auf Initiative des Kreisrates Rolf Seifert (Linke) den Antrag gestellt, sich dem ICAN-Städteapell anzuschließen, der auf einen Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag hinwirkt. Dazu hat Kreisrat Helmut Schöpflin eine Pressemitteilung verfasst, die wir hier im Wortlaut wiedergeben.
01.05.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Interview zum Tag der Arbeit
Der 1. Mai, Tag der Arbeit, wird wie im letzten Jahr analogisch ausfallen-also keine kraftvollen Märsche der Gewerkschaften auf Straßen und Plätzen, keine großen Demonstrationen für bessere Arbeitsbedingungen und gerechtere Löhne.
Wir möchten dennoch an einem Beispiel aus der Arbeitswelt einige Hintergründe der realen Arbeitsbedingungen beleuchten. Was bietet sich seit dem Frühjahr 2020 besser an als die Tätigkeit einer examinierten Krankenschwester, heute Krankenpflegerin genannt. Wir konnten eine Pflegerin mit einer jahrzehntenlangen Berufserfahrung zu einem Gespräch über ihre Arbeit gewinnen.
22.04.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Günstiger Wohnraum braucht viele Initiativen
Unsere Kandidierenden für den Bundestag haben die Wohnungsmarkt-Thematik weit oben auf ihrer Agenda. Das Urteil zum Berliner Mietendeckel hat sie deshalb auch in der letzten Woche sehr beschäftigt. Man kann und muss sich dem Thema auf sehr verschiedenen Ebenen widmen, es gibt keine einfache und erst Recht keine schnelle Lösung. Um so wichtiger ist es, dass man mit einem klaren Kompass und praktischer Arbeit an das Thema geht.
18.04.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Mitgliederbrief Nr. 57 ist online
In diesem Monat sind wir endlich mal wieder etwas früher dran. Die Aprilausgabe unseres Mitgliederbriefs erscheint schon heute.
18.04.2021 in Standpunkte von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Gendern als Weiterentwicklung für Sprache und Gesellschaft
„Die Zerstörung der deutschen Sprache“, „Diskriminierung von Männern“, „Genderwahn“. Ganz schön große Begriffe, wenn wir bedenken, dass es eigentlich nur um ein Sternchen oder einen Doppelpunkt geht. Dennoch können wir in den letzten Monaten, vor allem beim Scrollen durch Social Media, das Gefühl bekommen, dass die Debatte um genderneutrale Sprache von Kritiker:innen auf keiner kleineren Flamme gekocht werden kann. Ich frage mich: Geht es nicht eine Spur unaufgeregter?
16.04.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Der Kampf um bezahlbare Mieten ist nicht vorbei!
Der Berliner Mietendeckel wurde vom Verfassungsgericht gekippt. Wichtig ist: Das Gericht hat sich NICHT inhaltlich dagegen entscheiden. Das Urteil sagt dazu gar nichts. Es ging lediglich über die Zuständigkeit für Mietrechtsfragen in unserem Land und diese Zuständigkeit liegt nach dem BVG einzig und alleine beim Bund. Die Länder dürfen solche Maßnahmen nicht beschließen.
02.04.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Pressemitteilung zum Nahverkehrsplan
Bis zum 31. März waren alle Gemeinden des Landkreises aufgefordert, ihre Stellungnahmen zum Entwurf des Nahverkehrsplans abzugeben. Wir haben über die Hintergründe bereits in diesem Artikel ausführlich berichtet. Die Kreistagsfraktion hat dazu nun die folgende Pressemitteilung abgegeben.
28.03.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Mitgliederbrief Nr. 56 ist online
Unser neuer Mitgliederbrief für den März ist online und beschäftigt sich natürlich auch mit der zurückliegenden Landtagswahl. Viel mehr aber blickt er nach vorne und bringt auch wieder die Politik direkt vor Ort ins Spiel.
28.03.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Nahverkehrsplan ist Mangelverwaltung statt Verkehrswende
Derzeit ist die Zeitung voll mit den Reaktionen der Gemeinden und anderen Beteiligten zum Nahverkehrsplan, der in den nächsten Jahren den Busverkehr im Bereich des Zweckverbands neu regeln soll. Die Rückmeldungen und Stellungnahmen sind beinahe alle sehr kritisch und teils heftig in der Sprache und der Bewertung. Ich möchte versuchen, die Gemengelage etwas zu entwirren und die Situation einzuordnen.
27.03.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Die Ökonomisierung des Gesundheitswesens und die SPD
Am 4. März dieses Jahres weckte ein Artikel in der Badischen Zeitung (BZ) mit der Überschrift „Verdi kritisiert Helios Konzern“ meine Aufmerksamkeit. Er führte mir abermals die Ökonomisierung des deutschen Gesundheitswesens vor Augen, abermals, denn schon einige Tage zuvor fiel mir ein diesbezüglicher Bericht in der Hessisch - Niedersächsischen Allgemeinen (HNA) mit dem Titel „Medienkonzern Fresenius will die Kosten drücken“ (23. Februar d.J.) auf.
23.03.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Weg mit den gelben Säcken
Die gelben Säcke sind vielen Bürger*innen ein Dorn im Auge. Sie zerreißen leicht und der Inhalt wird dann oft vom Wind auf der Straße und in der Landschaft verteilt. Das ist mehr als nur ein unschönes Ärgernis, denn das Plastik gefährdet Tiere, die es fressen oder sich darin verfangen, und das eventuell auch entstehende Mikroplastik gefährdet unseren Planeten mittlerweile flächendeckend.
23.03.2021 in Aktuelles von Tanja Kühnel
SPD-Fraktion Titisee-Neustadt
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
uns erreichen viele Fragen, warum im „Waldblatt“ keine Kommentare der SPD-Fraktion zu den Themen des Gemeinderats veröffentlicht werden.
Hier unsere Stellungname dazu:
Die SPD-Fraktion hat zur Veröffentlichung von Stellungnahmen im Waldblatt zu Themen aus dem Gemeinderat intensiv diskutiert und sich damit auseinandergesetzt. Wir haben persönlich überhaupt nichts gegen das Waldblatt, die Redaktion oder den Herausgeber.
Dieses Infoblatt ist aber von einem Mitglied einer Fraktion des Gemeinderates herausgegeben und mit finanziert. Es handelt sich damit für uns um eine private Unternehmung mit Unterstützung von Gleichgesinnten, aber nicht um eine unabhängige, journalistische Zeitung.
Unserer Meinung nach ist es für die Gegenüberstellung vonp olitischen Inhalten und Meinungen aus dem Gemeinderat deshalb nicht geeignet.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger dürfen sich jederzeit mit Fragen und Meinungen an die Mitglieder der SPD-Fraktion, wie auch an unseren Ortsverein in Titisee-Neustadt, gerne per Mail über die Homepage wenden.
Ihre SPD in Titisee-Neustadt
21.03.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
StocaMine gefährdet Grundwasser am Oberrhein
Seit einigen Jahren, aber ganz aktuell seit Anfang dieses Jahres ist StocaMine wieder Thema bei uns hier am Oberrhein. StocaMine in Wittelsheim bei Mulhouse im Elsass ist die unterirdische Lagerstätte für Sondermüll in einer ehemaligen Kalimine und liegt unterhalb eines der größten Grundwasserreservoirs in Europa.
